Türkei: Erster Prozess gegen prominente Journalisten

Seit gestern wird in Istanbul erstmals prominenten Journalisten im Zusammenhang mit dem gescheiterten Putschversuch in der Türkei der Prozess gemacht. Den insgesamt 17 Angeklagten, unter ihnen mehrere Journalisten, werden Verbindungen zur Bewegung des islamischen Predigers Fethullah Gülen vorgeworfen. Sie sollen versucht haben, die Regierung und die verfassungsmäßige Ordnung zu stürzen. Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan macht den im US-Exil lebenden Gülen für den Putschversuch vom 15. Juli 2016 verantwortlich.

Lebenslange Haft droht

Den Angeklagten droht im Fall ihrer Verurteilung lebenslange Haft. Gegen zehn flüchtige Angeklagte wird in Abwesenheit verhandelt. Nach der Verlesung der Anklageschrift wurde der Prozess auf morgen vertagt.

Unter anderen angeklagt sind der Journalist und Schriftsteller Ahmet Altan und sein Bruder Mehmet Altan. Ahmet Altan ist einer der bekanntesten Journalisten der Türkei. Er arbeitete viele Jahre lang als Kolumnist für Zeitungen wie „Hürriyet“ und „Milliyet“. 2007 gründete er seine eigene Zeitung „Taraf“. Bis 2012 war er Chefredakteur des regierungskritischen Blatts. Er hat zudem mehrere Romane geschrieben. Sein Bruder, der Hochschullehrer Mehmet Altan, verfasste mehrere Bücher über türkische Politik.

Zweites Verfahren in Vorbereitung

In einem weiteren Verfahren wird ab dem 24. Juli gegen ein Dutzend Mitarbeiter der regierungskritischen Zeitung „Cumhuriyet“ verhandelt. Unter den Angeklagten sind der derzeitige Chefredakteur Murat Sabuncu, der langjährige Kommentator Kadri Gürsel und der Karikaturist Musa Kart.

Die beiden Prozesse, in denen es um Meinungsfreiheit geht, erregen im In- und Ausland besondere Aufmerksamkeit. Der Bestsellerautor und Friedensnobelpreisträger Orhan Pamuk hatte Ahmet Altans Festnahme im vergangenen September scharf verurteilt und davor gewarnt, dass die Türkei sich zu einem „Terrorregime“ entwickle.