Van der Bellen: Mittelmeer-Route nicht leicht zu schließen

Bundespräsident Alexander Van der Bellen will in der Auseinandersetzung zwischen Außenminister Sebastian Kurz (ÖVP) und Kanzler Christian Kern (SPÖ) zwar nicht Partei ergreifen. Aber er hält die Schließung der Mittelmeer-Route bzw. die Rückstellung aufgegriffener Flüchtlinge nach Nordafrika für nicht leicht umsetzbar. „Wünschen kann ich mir viel“, lautete gestern sein Kommentar in der ZIB2.

In der ZIB2 äußerte sich Van der Bellen auch zum Kopftuchverbot und der Frage, ob er die FPÖ in der Regierung angeloben würde.

Wenn man das fordere, müsse man sich der Situation in Libyen bewusst sein. Die Macht der dortigen Zentralregierung sei „sehr beschränkt, um es vornehm auszudrücken“, mehrere „Stämme“ und Gruppen hätten in verschiedenen Landesteilen das Sagen - und somit sei nicht klar, mit wem man über die Rücknahme von Flüchtlingen verhandeln könnte. Sinnvoller wäre es, wenn man die Migrationsursachen in den Herkunftsländern untersucht und versucht, mit diesen Regierungen Maßnahmen zu ergreifen, um die Abwanderung zu stoppen, so Van der Bellen.