Mittelmeer-Route: EU-Kommissar lehnt Schließung ab

EU-Migrationskommissar Dimitris Avramopoulos hat die Forderung von Außenminister Sebastian Kurz (ÖVP) nach Schließung der Mittelmeer-Flüchtlingsroute indirekt zurückgewiesen. Die Lage sei nicht mit der Balkan-Route vergleichbar, sagte der EU-Kommissar heute in Brüssel. Er verstehe die Sensibilitäten Österreichs und zähle weiter auf die Unterstützung Österreichs.

Besser vorbereitet

Avromopoulos betonte, dass die Flüchtlingszahlen über die Mittelmeer-Route über den Sommer zwar steigen könnten. Die EU sei aber heute besser vorbereitet als noch vor zwei Jahren. So habe das Training der libyschen Küstenwache bereits begonnen, und die EU habe begonnen, die Ursachen für die Migrationsströme in Afrika anzugehen. Außerdem sei es gelungen, Schmugglernetzwerke zu zerstören.

Eine wichtige politische Frage sei es, wie man Libyen stabilisieren könne. Doch durch alle diese Initiativen könne die EU die Migration besser als bisher managen.

Experte: „An diesem Plan ist alles unrealistisch“

Im „Standard“ (Dienstag-Ausgabe) bezeichnete der „Vater“ des EU-Türkei-Flüchtlingsdeals, Gerald Knaus, den Plan zur „Schließung“ der Mittlemeer-Route für Flüchtlinge als Illusion. „An diesem Plan ist alles unrealistisch“, sagte der Leiter des Thinktanks Europäische Stabilitätsinitiative (ESI).

Die nordafrikanischen Staaten seien weder willens noch in der Lage, für die EU die angedachten Auffanglager zu unterhalten. „Man kann nicht so tun, als könnte die EU Leute nach Nordafrika zurückschicken, wenn keines der betroffenen Länder dazu bereit ist - es handelt sich zum Glück um keine Kolonien mehr, die man zwingen könnte“, so Knaus. Die Tunesier hätten klipp und klar gesagt, dass sie nur ihre eigenen Staatsbürger zurücknehmen und keine Lager für die EU unterhalten werden.

Das Land wäre aus Sicht des Migrationsexperten auch gar nicht dazu in der Lage, Tausende Menschen, die sich dort in kurzer Zeit sammeln würden, in die Herkunftsländer zurückzuschicken. „Wie aber soll ein nordafrikanischer Staat etwas schaffen, was Ländern wie Deutschland, Österreich oder Schweden nicht gelingt?“, so Knaus.