EU mit neuen Sanktionen nach Giftgasangriff in Syrien

Nach dem mutmaßlichen Giftgasangriff auf die syrische Stadt Chan Scheichun setzt die EU 16 weitere Unterstützer der Regierung in Damaskus auf ihre Sanktionsliste. Den ranghohen Militärs und Wissenschaftlern werde vorgeworfen, den Einsatz von Chemiewaffen in dem Bürgerkriegsland ermöglicht zu haben, teilte der Rat der Mitgliedsstaaten heute nach einem entsprechenden Beschluss der EU-Außenminister mit.

Mehr als 80 Tote

Anfang April waren in der Stadt Chan Scheichun als Folge von Giftgas mehr als 80 Menschen gestorben. Die USA und andere westliche Staaten machen die syrische Luftwaffe für den Angriff verantwortlich. Die Regierung von Präsident Baschar al-Assad weist hingegen die Schuld von sich und wird dabei auch von Russland unterstützt.

Die Sanktionierung der 16 Syrer gilt vor allem als symbolische Maßnahme. Für die Betroffenen sollen künftig wie bereits für 239 andere Assad-Unterstützer EU-Einreiseverbote gelten. Zudem werden in der EU vorhandene Vermögenswerte eingefroren. Auf Strafmaßnahmen gegen den wichtigsten Assad-Verbündeten Russland konnten sich die EU-Staaten bisher nicht einigen.

Neue Berichte über Baghdadi

Unterdessen gibt es neue Spekulationen über den Verbleib von Abu Bakr al-Baghdadi. Der Anführer der Extremistenmiliz Islamischer Staat (IS) lebe noch, sagte ein ranghoher kurdischer Terrorabwehrexperte gegenüber Reuters. „Baghdadi ist definitiv am Leben. Er ist nicht tot. Wir haben Informationen, dass er lebt. Wir glauben zu 99 Prozent, er ist am Leben“, so Lahur Talabani. Die Syrische Beobachtungsstelle für Menschenrechte hatte vergangene Woche unter Berufung auf IS-Informanten gemeldet, Baghdadi sei tot. Weder die USA noch irakische und kurdische Vertreter konnten diese Information bestätigen.

Laut Russland gibt es weiterhin widersprüchliche Informationen, die noch von den Behörden überprüft werden müssten, sagte Kreml-Sprecher Dmitri Peskow in Moskau der der Agentur TASS zufolge. „Wir haben keine genaueren Erkenntnisse“.