Macron will rasch „Hotspots“ für Flüchtlinge in Libyen

Frankreich will noch in diesem Sommer „Hotspots“ für Flüchtlinge im nordafrikanischen Krisenstaat Libyen einrichten.

Frankreich wolle dabei mit der EU oder alleine handeln, sagte Staatschef Emmanuel Macron heute bei einem Besuch in einer Flüchtlingsunterkunft in der Stadt Orleans. Damit sollten Menschen ohne Chancen auf Asyl davon abgehalten werden, mit einer Überfahrt über das Mittelmeer große Risiken einzugehen.

Italien schickt Schiffe

Italien will indes der libyschen Übergangsregierung um Premier Fajis al-Sarradsch sechs Schiffe zur Verstärkung von Libyens Küstenwache zur Verfügung stellen. Die italienischen Schiffe sollen zwischen 50 und 200 Personen Besatzung haben. Noch vor Beginn der Sommerpause Anfang August soll dass Parlament in Rom der Entsendung der Schiffe nach Libyen zustimmen.

Die italienischen Schiffe sollen bei der Kontrolle der libyschen Küsten eingesetzt werden, wie heute die Mailänder Tageszeitung „Corriere della Sera“ berichtete. Ziel sei es, die Flüchtlingsabfahrten von Libyen zu stoppen. Geplant sei auch die Einrichtung einer italienischen Taskforce, die mit den libyschen Behörden zusammen die Einsätze im Mittelmeer koordinieren soll.

Einsatz: EU erwartet grünes Licht

Die Europäische Union sieht indes konkrete Chancen, erstmals direkt in libyschen Hoheitsgewässern gegen Schlepperbanden vorzugehen. Nach Informationen der dpa wird in Brüssel damit gerechnet, dass die Behörden in Tripolis offiziell ihre Zustimmung zu EU-Marineeinsätzen in der „Zwölfmeilenzone“ bereits kommende Woche signalisieren.

Im nächsten Schritt könnten die EU-Außenminister über die eigentlich seit Langem vorgesehene Ausweitung der Operation „Sophia“ beraten.