Studie: Schlechtes Zeugnis für Föderalismus

Mehr als 50 Prozent der Österreicherinnen und Österreicher meinen, der Föderalismus funktioniere eher bzw. sehr schlecht, wie eine Studie des Instituts für Strategieanalysen (ISA) ergeben hat.

Die Bevölkerung wünscht sich eine klarere Aufteilung der Zuständigkeiten zwischen Bund, Ländern und Gemeinden, so ein Ergebnis des heute vorgestellten „Länderkompasses“ im Auftrag des Landes Niederösterreich.

Kritik an Aufteilung von Zuständigkeiten

43 Prozent der Niederösterreicher und 42 Prozent der Österreicher beurteilen die Aufteilung der Zuständigkeiten auf mehrere Ebenen als eher schlecht, elf bzw. 13 Prozent als sehr schlecht. Kritisch seien vor allem Ältere, so Peter Filzmaier vom ISA. Jeweils 23 Prozent der Befragten meinten, der Föderalismus funktioniere in Österreich sehr bzw. eher gut. Der Rest machte keine Angaben.

Mehr als 50 Prozent der Befragten fühlen sich laut Studie eher schlecht über Föderalismus informiert, weitere zwölf - in Niederösterreich zehn - Prozent sogar sehr schlecht. Personen, die anführten, sich gut informiert zu fühlen, beurteilten die Aufteilung der Zuständigkeiten positiver als jene, die sich nicht als kundig einschätzten.

Zehn Prozent sehen Geldverschwendung

60 Prozent der Befragten assoziieren mit dem Begriff Föderalismus die Eigenständigkeit der Bundesländer und Aufgabenaufteilung, um die zehn Prozent verbinden damit Geldverschwendung und zu viele Meinungen.

Die Befragten hoben die Verteilung von Kompetenzen und Zuständigkeiten sowohl als positiv als auch negativ in Form von Doppelgleisigkeiten hervor. Gut funktioniert laut der Befragung unter anderm, dass regionale Interessen berücksichtigt werden, Kritik gab es an unterschiedlichen Regeln.