Slowenien fordert Details zu Österreichs Grenzkontrollen

Slowenien hat nach der Ankündigung Österreichs von großangelegten Schwerpunktkontrollen im grenznahen Bereich zu Ungarn und Slowenien eine Erklärung von der österreichischen Botschaft in Ljubljana gefordert, wie der slowenische Außenminister Karl Erjavec gestern der Nachrichtenagentur STA mitteilte. Erjavec wiederholte dabei seinen Einwand gegen Maßnahmen, die Auswirkungen auf den Grenzverkehr haben könnten.

Auf die Anfrage des Außenministers erklärte der dafür zuständige österreichische Botschaftsmitarbeiter, Martin Hermges, dass die Kontrollen nur im Grenzbereich, nicht an Grenzübergängen durchgeführt werden. Hermges konkretisierte, dass die strengeren Kontrollen vor allem für Schwerfahrzeuge gelten würden, demnach hätten die angekündigten Maßnahmen keine Auswirkungen auf den Grenzverkehr. Das Innenministerium hatte auch verstärkte Kontrollen von Fahrzeugen angekündigt.

Innenminister Wolfgang Sobotka (ÖVP) hatte gestern zur Bekämpfung illegaler Migration die Durchführung schwerpunktmäßiger Großkontrollen durch die Exekutive angeordnet. Sobotka begründete die Maßnahme damit, dass es in den vergangenen Tagen im Zuge der Schleierfahndung an Österreichs Grenzen zu vermehrten Aufgriffen größerer Gruppen gekommen sei. Dabei lasse sich eine zunehmende Nutzung von bisher wenig frequentierten Ausweichrouten erkennen.