Wiederbelebungsversuche für Team Stronach

Der wilde Abgeordnete Leopold Steinbichler versucht offenbar den Parlamentsklub des Teams Stronach (TS) wiederzubeleben. „Ich spreche mit Marcus Franz darüber, und wir sind sehr weit“, wird Steinbichler in „Österreich“ (Samstag-Ausgabe) zitiert. Es geht laut der Zeitung um 429.000 Euro Klubförderung. Der umworbene Ex-Team-Stronach-Mandatar erteilte den Anwerbeversuchen aber eine Absage.

„Heiler und Retter bin ich nur in meinem Privatberuf“, sagte der als Arzt tätige Franz auf APA-Anfrage. Er hege keinerlei Ambitionen, in das Team Stronach zurückzukehren und lehne das auch klar ab, so der Mandatar. Laut Parlamentsdirektion ist die Wiederbelebung allerdings ohnehin nicht möglich.

Fünf Abgeordnete für Parlamentsklub nötig

Für einen Parlamentsklub sind fünf Nationalratsabgeordnete notwendig. Nachdem TS-Klubobmann Robert Lugar zur FPÖ wechselte und Martina Schenk die Partei in Richtung FLÖ von Karl Schnell verließ, verloren die verbliebenen vier Mandatare Steinbichler, Ulla Weigerstorfer, Waltraud Dietrich und Christoph Hagen den Klubstatus für das Team Stronach und sind momentan so wie Franz wilde Abgeordnete.

Franz zog 2013 mit dem Team Stronach in den Nationalrat ein, lief 2015 zur ÖVP über, musste diese aber nach neun Monaten nach umstrittenen Äußerungen gegen die deutsche Kanzlerin Angela Merkel wieder verlassen und ist seither fraktionslos.

Parlamentsdirektion: Nicht möglich

Eine „Wiederbelebung“ des Team Stronach-Klubs ist aus Sicht der Parlamentsdirektion rechtlich nicht möglich. Der Parlamentsklub des Teams Stronach sei bereits aufgelöst, die „Wiederbelebung“ wäre daher ein Neugründung, eine solche sei aber nur im ersten Monat nach Konstituierung des Nationalrats erlaubt, hieß es am Samstag zur APA.

Die Möglichkeit Abgeordneter, sich im Nationalrat zu einem Klub zusammenzuschließen, wurde 2013 - übrigens wegen der außertourlichen Klubgründung des Teams Stronach 2012 - erheblich eingeschränkt. Seitdem ist eine Klubgründung nur noch am Beginn einer Gesetzgebungsperiode zulässig.

Steinbichler meinte hingegen, es mache einen Unterschied, ob ein Klub neugegründet werde oder es sich um einen bestehenden handle.