Macron will gemeinsame Steuersätze

Frankreichs Präsident Emmanuel Macron hat bei einem Besuch in Luxemburg eine Vereinheitlichung von Steuersätzen zur Unternehmensbesteuerung in der Europäischen Union gefordert. „Es ist unerlässlich, dass man in der Europäischen Union die Besteuerung harmonisiert und gemeinsam auch die Steuersätze definiert“, sagte er gestern nach einem Gespräch mit dem luxemburgischen Regierungschef Xavier Bettel und dem belgischen Ministerpräsidenten Charles Michel.

Die Steuerharmonisierung könne auch ein Beispiel für eine mögliche Vertiefung der Union durch eine Gruppe von EU-Mitgliedern sein. „Europa kann nicht funktionieren mit zu großen Unterschieden in den Steuersätzen“, sagte Macron. Es müsse möglich sein, beispielsweise „Korridore“ festzulegen, in denen sich die nationale Unternehmensbesteuerung bewegen müsse.

Für Bettel ist eine Finanztransaktionssteuer für Luxemburg nur akzeptabel, „wenn diese weltweit gilt“: „Wir wollen Regeln, die für alle gelten.“ Macron sagte, die EU-Staaten müssten darauf achten, dass Steuern nicht dazu führten, dass die Steuerbasis einfach in andere Länder verlagert werde: „Wir Franzosen sind Experten in dieser Frage.“ Macron bekräftigte erneut sein Plädoyer für eine EU, in der mehrere Geschwindigkeiten möglich seien und einzelne Staaten sich nicht an allen Vorhaben beteiligen müssten.