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Beziehungen seit Monaten auf Tiefpunkt

Die Beziehungen zwischen Deutschland und der Türkei sind seit Monaten auf dem Tiefpunkt. Am Samstag veröffentlichte das Außenministerium in Ankara eine „Reisewarnung“ für seine Bürger. Dabei handelt es sich offensichtlich um eine diplomatische Retourkutsche.

In der am Samstag auf der Website des Ministeriums veröffentlichten Erklärung unter dem Titel „Reisewarnung für die Bundesrepublik Deutschland, 9. September“ mahnt Ankara die Bürger des Landes bei Reisen nach Deutschland sowie dort lebende türkische Staatsbürger zu „Vorsicht“. Ihnen wird geraten, sich nicht auf politische Debatten einzulassen, sich von Wahlkampfveranstaltungen und Plätzen fernzuhalten, wo Kundgebungen oder Demonstrationen stattfinden, die von „Terrororganisationen“ organisiert oder unterstützt würden.

Vorwurf des Rassismus

Die deutschen Behörden würden derartige Organisationen dulden. Als Beispiele sind in der Erklärung „PKK und FETÖ“ genannt, also die tatsächlich als Terrororganisation eingestufte verbotene Kurdische Arbeiterpartei und die „Fethullahistische Terrororganisation“, mit der die Anhänger des Predigers Fetullah Gülen gemeint sind. Erdogan macht die Gülen-Bewegung für den missglückten Putschversuch im Juli des Vorjahres verantwortlich.

In der Reisewarnung ist weiters die Rede von einer rassistischen und fremdenfeindlichen Atmosphäre in Deutschland, von Kampagnen gegen die Türkei. Auslandstürken und Reisenden wird geraten, weitere Hinweise des Ministeriums, der Botschaft in Berlin oder der Konsulate zu beachten. Die „Reisewarnung“ wurde auf der Website des türkischen Außenamts bis Samstagnachmittag nur auf Türkisch veröffentlicht.

Deutschland verschärfte seinerseits Reisehinweise

Bei der Warnung handelt es sich offensichtlich um eine Retourkutsche für die Verschärfung der Reisehinweise für die Türkei durch das Auswärtige Amt in Berlin. Deutschen Bürgern wird seither bei Reisen „zu erhöhter Vorsicht geraten“. Seit dem Putschversuch „wurden in der Türkei vermehrt deutsche Staatsangehörige willkürlich inhaftiert“, heißt es vom Außenamt. „Dabei waren weder Grund noch Dauer der Inhaftierung nachvollziehbar. Mit derartigen Festnahmen ist in allen Landesteilen der Türkei einschließlich der touristisch frequentierten Regionen zu rechnen.“

Mehrere deutsche Staatsbürger wurden in der jüngeren Vergangenheit in der Türkei inhaftiert. Reisehinweise veröffentlicht das Auswärtige Amt für jedes Land und aktualisiert sie regelmäßig. Die schärfere Stufe ist eine Reisewarnung, bei der es um eine konkrete Gefahr für Leib und Leben geht.

Schulz mit scharfer Kritik

Der Kanzlerkandidat der SPD, Martin Schulz, kritisierte die türkische Regierung scharf. Er sei bestürzt über diese Entwicklung, sagte er am Rande einer Wahlkampfveranstaltung am Samstag in Mainz. „Die Regierung in Ankara verliert das Maß. Die Beziehungen zwischen der Türkei und der Bundesrepublik Deutschland dürfen sich nicht so entwickeln, wie das offensichtlich systematisch in Ankara vorangetrieben wird“, sagte Schulz. Wenn es so weitergehe, müsse man im Klartext sagen: „Deutschland ist kein Land, das jede Demütigung aus der Türkei akzeptieren kann.“

Warnung vor willkürlichen Festnahmen

Der Reisehinweis des österreichischen Außenministeriums klingt ähnlich wie der deutsche. Darin heißt es aktuell: „In letzter Zeit ist es bei der Einreise von österreichischen Staatsbürgern und anderen EU-Bürgern vereinzelt zu vorübergehenden Festnahmen und Anhaltungen sowie zu Zurückweisungen gekommen, ohne dass konkrete Vorwürfe bzw. genaue Gründe seitens der türkischen Behörden bekannt geworden sind.“

Die Beziehungen zwischen Deutschland, aber auch Österreich und der Türkei sind nicht nur wegen des Streits über einen EU-Beitritt Ankaras gespannt, Auslöser waren vor allem auch Auftrittsverbote für türkische Politiker im Wahlkampf von Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan. Speziell dieser ist auf Berlin nicht gut zu sprechen, mehrfach erhob er „Nazi-“ und „Faschismus“-Vorwürfe gegen Deutschland, auch gegen die EU.

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