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Pjöngjang will „rascheres Tempo“

Das Regime in Pjöngjang unter Kim Jong Un hat die jüngsten UNO-Sanktionen im Konflikt über sein umstrittenes Atomprogramm als „Provokation“ bezeichnet. Zudem bekräftigte das Außenministerium in Pjöngjang am Mittwoch, vom Atomprogramm nicht abrücken zu wollen. Den USA wurde vorgeworfen, mit „bösartigen Mitteln und Methoden“ den Sanktionsbeschluss eingefädelt zu haben, um den Untergang Nordkoreas herbeizuführen.

Nordkorea weise die Resolution der Vereinten Nationen kategorisch zurück, hieß es den Staatsmedien zufolge in der Erklärung des Ministeriums. Das Land sei entschlossen, seinen bisherigen Weg „in einem rascheren Tempo“ weiterzuverfolgen, zudem wolle man das Waffenprogramm noch ausbauen: Pjöngjang werde seine „Bemühungen zur Ausweitung seiner Stärke für die Sicherung der Souveränität des Landes und seines Existenzrechts verdoppeln“, so das Außenministerium laut der staatlichen Nachrichtenagentur KCNA.

Die neuen Sanktionen kämen einer „vollständigen wirtschaftlichen Blockade“ gleich, die von den USA ausgehe. Ziel sei es, den Staat und seine Bevölkerung zu „ersticken“. Bereits am Dienstag hatte Nordkorea über Diplomaten die neuen Sanktionen verurteilt. Nordkoreas UNO-Botschafter Han Tae Song drohte bei einer Konferenz in Genf, die USA würden einen „angemessenen Preis“ dafür zahlen. US-Präsident Donald Trump wertete die Sanktionen nur als kleinen Schritt. Sie seien nichts im Vergleich zu dem, was letztlich geschehen müsse, sagte er.

EU will „Höchstmaß an Druck“

Der UNO-Sicherheitsrat in New York hatte zuvor einstimmig eine Resolution verabschiedet, die die Öllieferungen an Nordkorea deckelt sowie die Gasexporte an das Land verbietet. Beschlossen wurde zudem ein Verbot von Textilimporten aus Nordkorea. Damit bestrafte das höchste UNO-Gremium das Land für seinen neuerlichen Atomtest am 3. September. Nordkorea hatte nach eigenen Angaben eine Wasserstoffbombe gezündet, mit der Interkontinentalraketen bestückt werden können. Der Test war ein Verstoß gegen bereits bestehende UNO-Resolutionen.

UNO-Generalversammlung

APA/AP/Mary Altaffer

Am Montag wurden im UNO-Plenum einstimmig neue Strafmaßnahmen verhängt

Die EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini kündigte bereits neue Sanktionen der EU gegen Nordkorea an. Mogherini sagte am Dienstag vor dem Europaparlament in Straßburg, die Europäische Union wolle „ein Höchstmaß an Druck“ auf Nordkorea ausüben. Außerdem werde die EU die jüngsten UNO-Sanktionen gegen Nordkorea umsetzen und auch sicherstellen, dass die Partner der EU das auch tun würden. Die Sanktionen seien kein Selbstzweck, sondern sollten Kanäle für einen neuen Dialog mit Nordkorea in dem Atomkonflikt eröffnen. Ein militärisches Eingreifen könnte laut Mogherini schnell eskalieren und hätte dramatische Folgen für die koreanische Halbinsel und für die ganze Welt.

Kein Ölembargo

Die jüngsten Strafmaßnahmen waren bereits die neunte UNO-Resolution in Zusammenhang mit Nordkoreas Atom- und Raketentests seit dem Jahr 2006. Wirkung gezeigt hat bisher keine von ihnen - Pjöngjang setzte seine Tests und sein Atomprogramm, das weltweit als ernste Bedrohung angesehen wird, trotz aller Warnungen bisher fort.

Nordkorea erhält nach US-Angaben jährlich rund 8,5 Millionen Barrel Öl aus dem Ausland, knapp die Hälfte davon in Form von Rohöl und die andere Hälfte in Form von Mineralölerzeugnissen wie Benzin, Diesel und Schweröl. Von diesen Erzeugnissen dürfen ab dem 1. Oktober und bis Ende des Jahres nur 500.000 Barrel an Nordkorea geliefert werden, ab 1. Jänner 2018 dann nur zwei Millionen Barrel jährlich. Das zuvor diskutierte, vollständige Ölembargo galt als umstritten, weil es die nordkoreanische Bevölkerung schwer treffen würde.

Experte ablehnend gegenüber Sanktionen

Rüdiger Frank, Ökonom und Ostasien-Eperte der Universität Wien, reagierte äußerst skeptisch nach diesem Sanktionsbeschluss. Er sei eine Niederlage für die US-Regierung, so Frank am Dienstag. Dass die Amerikaner ihre Forderung öffentlich gemacht hatten und sich schließlich nicht durchsetzen konnten, könne sich auf das Kräfteverhältnis im Sicherheitsrat auswirken.

„Die Sanktionen sind ohnehin minimal und behindern eher die Entwicklung im Inneren Nordkoreas, als tatsächlichen Einfluss auf die Führung des Landes zu nehmen“, so Frank. Man könne in den letzten Jahren einen wirtschaftlichen Aufschwung in der Bevölkerung Nordkoreas erkennen. Dadurch entstehende Reformbewegungen würden aber durch die Sanktionen gefährdet und die Menschen hin zum Regime getrieben. Wichtig sei es, einen Dialog zwischen Nordkorea und den USA zu eröffnen.

Sanktionen oft wirkungslos

Ob die neuen Sanktionen dazu beitragen, Nordkorea zum Einlenken zu bewegen, ist ohnehin fraglich. Erst am Wochenende sorgte ein UNO-Bericht für Aufsehen, der das Umgehen der Sanktionen durch Nordkorea thematisierte. Pjöngjang umgehe das Waffenembargo, die Finanzsanktionen sowie die strikten Strafmaßnahmen in weiteren Bereichen, hieß es seitens der UNO-Experten. Je mehr Sanktionen verhängt würden, desto zahlreicher seien auch die Umgehungen.

Pjöngjang umgehe etwa die finanziellen Sanktionen durch Agenten im Ausland, die im Namen „nationaler Einheiten“ Finanztransaktionen vornähmen. Darüber hinaus exportiere das abgeschottete Land weiterhin „praktisch alle von den UNO-Resolutionen betroffenen Produkte“. Das habe Nordkorea im Untersuchungszeitraum von Februar bis August des heurigen Jahres mindestens 270 Millionen Dollar (224 Mio. Euro) eingebracht.

Südkorea entdeckt Spuren von Gasen

Nachwehen des nordkoreanischen Atomtests machen sich inzwischen anscheinend beim südlichen Nachbarn bemerkbar. Südkoreanische Experten entdeckten Spuren radioaktiven Gases. An mehreren Messstellen in Südkorea seien Xenon-133-Isotope festgestellt worden, die aus Nordkorea stammten, teilten die Behörden in Seoul am Mittwoch mit.

Allerdings könne man allein aus diesen Gasen keine Rückschlüsse darauf ziehen, welcher Sprengsatz getestet wurde. Xenon ist ein farbloses Gas, das in der Natur vorkommt und etwa bei der Produktion von Leuchtmitteln verwendet wird. Das nun entdeckte radioaktive Isotop stammt jedoch nicht aus natürlichen Quellen und wurde bereits in der Vergangenheit nach nordkoreanischen Atomtests aufgefunden.

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