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Gespräche über START-III-Umsetzung

Trotz ihres angespannten Verhältnisses sind die USA und Russland bemüht, die Gespräche über Konfliktfelder nicht abreißen zu lassen. Beide Seiten wollen bald wieder auf Expertenebene über den Stand der nuklearen Abrüstung nach dem START-III-Vertrag beraten, wie der russische Vizeaußenminister Sergej Rjabkow am Dienstag nach einem Treffen mit seinem US-Kollegen Thomas Shannon ankündigte.

Man sei sich einig, dass dieser Vertrag von 2010 ohne Abweichungen umgesetzt werden solle, sagte Rjabkow laut der Agentur Interfax in der finnischen Hauptstadt Helsinki. Am selben Tag traf sich der US-Sonderbeauftragte für Nordkorea, Joseph Yun, in Moskau mit Vertretern des russischen Außenministeriums, um über den Konflikt mit dem international isolierten Regime in Pjöngjang zu beraten.

Reduktion der Atomsprengköpfe

Das US-Außenministerium in Washington erklärte, man wolle gemeinsam versuchen, die Beziehungen wieder zu verbessern. „Unser Verhältnis hat bereits einen Tiefpunkt erreicht“, sagte Sprecherin Heather Nauert. Das wolle man ändern. „Zwei nukleare Supermächte müssen in der Lage sein, miteinander über bestimmte Gebiete von gemeinsamem Interesse zu reden.“

Der dritte Vertrag zur Verringerung strategischer Waffen (New START) sieht eine Reduzierung auf 1.550 Atomsprengköpfe und 800 Trägersysteme je Seite vor. In den angespannten Beziehungen zwischen Washington und Moskau ist das einer der wenigen Atomverträge, die noch funktionieren. Beim INF-Vertrag, der Kurz- und Mittelstreckenraketen verbietet, werfen die USA Russland Verstöße vor. Den Vertrag über die Vernichtung von Waffenplutonium hat Russland gekündigt, weil auch die USA ihn nicht erfüllen.

Die Außenminister Rex Tillerson und Sergej Lawrow hatten ihre Stellvertreter im April beauftragt, eine Bestandsaufnahme der bilateralen Probleme zu machen und Lösungen auszuarbeiten. Allerdings ist das Verhältnis seitdem eher noch schwieriger geworden.

Diplomatische Querelen

In den vergangenen Wochen schaukelte sich zwischen beiden Ländern ein Streit über diplomatische Vertretungen hoch. Auslöser waren neue Sanktionen der USA gegen Russland. Moskau forderte Washington daraufhin auf, das Personal in den Botschaften und Konsulaten in Russland zu reduzieren. Die US-Regierung reagierte, indem sie das russische Konsulat in San Francisco sowie zwei diplomatische Abteilungen in New York und Washington schließen ließ.

Rjabkow sagte, er sehe keine Möglichkeit, dass Russland das Konsulat und die beiden Handelsmissionen zurückbekomme. Er schloss ein Treffen Tillersons und Lawrows in New York bei der UNO-Vollversammlung in der kommenden Woche nicht aus. Nach dem Wahlsieg des Republikaners Donald Trump hatten viele Beobachter eigentlich mit einer Wende in den Beziehungen beider Länder gerechnet. Auch beide Regierungen setzten anfangs darauf.

Kreml will Beziehungen verbessern

Die Nachrichtenseite Buzzfeed berichtete am Dienstag von einem Dokument, das die Bemühungen der russischen Seite zeigen soll. Der Kreml habe einen detaillierten Plan vorgelegt, wie in den Monaten nach Trumps Amtsantritt nach und nach Gespräche auf verschiedenen Ebenen aufgenommen werden sollten. So habe die russische Regierung im Mai Konsultationen über die Lage in Afghanistan, den Ukraine-Konflikt sowie das Atomabkommen mit dem Iran abhalten wollen.

Trump hat sich immer wieder für eine Verbesserung des Verhältnisses zu Moskau starkgemacht. Er steht deswegen in der Kritik, das hat mit der mutmaßlichen russischen Einflussnahme auf die US-Präsidentschaftswahl zu tun. Geheimdienste beschuldigen den Kreml, während des Wahlkampfes Hackerangriffe auf Computer der Demokraten veranlasst zu haben, um Trump zu helfen und seiner Konkurrentin Hillary Clinton zu schaden. Das FBI ermittelt, ob es dabei Absprachen zwischen Kreml-Vertretern und Trumps Wahlkampflager gab. Demokraten und auch Mitglieder der Republikaner werfen dem Präsidenten eine zu große Nähe zu Russland vor.

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