UNO-Sicherheitsrat fordert Ende der Gewalt in Myanmar

Der UNO-Sicherheitsrat hat an die Regierung von Myanmar appelliert, „sofortige Schritte“ zur Beendigung der Gewalt im dortigen Bundesstaat Rakhine zu ergreifen. In einer gestern in New York veröffentlichten Erklärung zeigte sich das mächtigste Gremium der Vereinten Nationen besorgt über den Einsatz von „übermäßiger Gewalt“ bei der Militäroperation gegen die muslimische Rohingya-Minderheit.

In der von allen 15 Mitgliedsstaaten des Sicherheitsrats unterstützten Erklärung wird ferner ein freier Zugang für humanitäre Hilfsorganisationen zu Notleidenden in Rakhine verlangt. Kurz zuvor hatte bereits UNO-Generalsekretär Antonio Guterres die Regierung in Myanmar aufgerufen, die Gewalt gegen die Rohingya zu beenden. Die Regierung müsse ihre Militärkampagne stoppen und die Prinzipien des Rechtsstaats aufrechterhalten.

„Paradebeispiel für ethnische Säuberungen“

Guterres bekräftigte zudem den jüngsten Vorwurf von UNO-Menschenrechtskommissar Seid bin Ra’ad Seid al-Hussein, dass die Angriffe der Armee ein „Paradebeispiel für ethnische Säuberungen“ seien. „Gibt es eine bessere Umschreibung, wenn ein Drittel der Bevölkerung der Rohingya aus dem Land fliehen muss?“, sagte der UNO-Generalsekretär.

Der seit Jahren schwelende Konflikt zwischen Rohingya-Rebellen und Regierungsarmee in Myanmar war Ende August wieder voll entbrannt. Bei Kämpfen wurden seitdem Hunderte Menschen getötet. Nach jüngsten UNO-Angaben flohen bereits rund 313.000 Rohingya ins Nachbarland Bangladesch.