Trump droht Nordkorea bei UNO-Rede mit Vernichtung

US-Präsident Donald Trump hat heute seine mit Spannung erwartete erste Rede bei der Generaldebatte der Vereinten Nationen (UNO) gehalten. Dabei ging er auf viele aktuelle Krisen und Konflikte der Welt ein. Besonderes Augenmerk legte er auf Nordkorea: Das Regime in Pjöngjang sei „verkommen“, die Denuklearisierung sei „der einzige gangbare Weg. Nordkorea sei ein Land, das die Welt mit Atomwaffen bedrohe. „Die USA sind ein Land von großer Stärke und Geduld“, sagte Trump. Wenn die USA aber gezwungen würden, müssten sie Nordkorea zerstören. „Der Raketenmann ist auf einem selbstmörderischen Weg“, sagte der US-Präsident in Bezug auf den nordkoreanischen Führer Kim Jong Un.

„Riesige Gefahren“

Nach Trumps Ansicht steht die Welt an einem Scheideweg. „Wir treffen uns hier in einer Zeit, immenser Versprechungen, aber auch riesiger Gefahren“, sagte Trump in New York und nannte Risiken durch internationalen Terror, kriminelle Netzwerke und autoritäre Regime, die über Massenvernichtungswaffen verfügten. „Wir können die Welt zu neuen Höhen führen oder sie in ein Tal fallen lassen, in dem sie nicht repariert werden kann.“

Starke und unabhängige Nationalstaaten müssten die Vereinten Nationen zum Erfolg führen. Das Gelingen der UNO hänge an Staaten, die ihre Souveränität und ihren Friedenswillen lebten. Zur Rolle der USA sagte Trump: „Wir wollen unsere Art zu leben nicht jedem überstülpen.“ Man wolle aber ein leuchtendes Beispiel für jedermann sein. Frieden, Sicherheit und Souveränität seien für die Staaten der Erde die wichtigsten Ziele.

Kurz: Ungarn soll EuGH-Urteil respektieren

Auch Bundespräsident Alexander Van der Bellen und Außenminister Sebastian Kurz (ÖVP) reisten zur Generaldebatte. Kurz forderte Ungarn auf, das Urteil des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) in Luxemburg zur Umverteilung von Flüchtlingen zu „respektieren“. Gleichzeitig bekräftigte Kurz bei der UNO-Vollversammlung in New York aber, dass ein Systemwechsel in der „gescheiterten Politik der Umverteilung“ in Europa nötig sei, wie ein Sprecher heute Früh (Ortszeit) sagte. Kurz ließ aber auch Verständnis für die Haltung Ungarns durchklingen. „Wir müssen auf den Stopp illegaler Migration, die Sicherung der EU-Außengrenzen und Hilfe vor Ort setzen“, sagte er. Ungarn leiste bei der Sicherung der EU-Außengrenzen einen wichtigen Beitrag.

Van der Bellen trifft Poroschenko

Als aktueller Vorsitzender der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) werde er bei der UNO-Generalversammlung auch den Ukraine-Konflikt erörtern, so Kurz. Der Idee des Einsatzes einer friedenssichernden Mission der UNO stehe er „positiv“ gegenüber.

Es müssten freilich die Rahmenbedingungen geklärt werden, wo diese Mission zum Einsatz kommen solle. Zum Thema Ukraine stand auch für Van der Bellen ein bilaterales Gespräch mit seinem ukrainischen Amtskollegen Petro Poroschenko auf dem Programm.