Van der Bellen hält Krieg mit Nordkorea „nicht für möglich“

Bundespräsident Alexander Van der Bellen glaubt nicht an einer kriegerische Auseinandersetzung zwischen den USA und Nordkorea. „Ich halte es nicht für möglich, aus verschiedenen Gründen“, sagte Van der Bellen gestern Abend in der ZIB2 mit Blick auf Südkorea und die dort stationierten US-Truppen. Präsident Donald Trump werde „mit hoher Wahrscheinlichkeit“ vor einem Erstschlag zurückschrecken.

„Fürchte, dass dahinter keine Strategie steckt“

Der Bundespräsident ging hart mit den scharfen Aussagen Trumps vor der UNO-Generalversammlung ins Gericht, als dieser dem Regime in Pjöngjang mit der totalen Zerstörung gedroht hatte. „Ich fürchte fast, dass dahinter keine Strategie steht.“ Es sei aber „der Eindruck entstanden, dass Trump nicht an einer Deeskalation von Konflikten interessiert ist, sondern dass wir uns Sorgen machen müssen um eine Eskalation“.

Van der Bellen stimmte der Einschätzung von Außenminister Sebastian Kurz (ÖVP) zu, dass die Unsicherheit in der Welt gestiegen sei und auch die Gefahr eines Atomkrieges. Nicht nur in Nordkorea, „auch in anderen Gebieten dieser Welt ist die Unsicherheit eher gestiegen als gefallen“, sagte der Bundespräsident. Andererseits: „Der Krieg in Syrien scheint sich dem Ende zuzuneigen.“

Appell für Atomdeal

Kein Verständnis hat Van der Bellen für die Kritik Trumps am Atomdeal mit dem Iran. Dieser erfülle das Abkommen „auf Punkt und Beistrich“. Werde es aufgekündigt, „stehen wir wieder am Anfangspunkt“. Ein besserer Vertrag werde nicht herauskommen, sondern es werde „viele leere Kilometer geben“, bis am Ende ein ähnlicher Deal wie der im Jahr 2015 in Wien vereinbarte gefunden werde.

Um die außenpolitische Orientierung Österreichs unter einem Bundeskanzler Kurz macht sich Van der Bellen keine großen Sorgen. Er glaube nicht, dass sich Österreich unter dem ÖVP-Chef in Richtung der umstrittenen mittelosteuropäischen Regierungen orientieren werde. Österreich sei sich nämlich in seiner Tradition der Rechtsstaatlichkeit und der Bedeutung der Menschenrechte bewusst, sagte Van der Bellen in offenkundiger Anspielung auf Ungarn.