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Austritt mit Jahresende 2018

Die US-Regierung von Präsident Donald Trump tritt aus der UNO-Kulturorganisation UNESCO aus. Das gab das Außenministerium am Donnerstag in Washington bekannt. Der Schritt sei der Regierung nicht leichtgefallen, erklärte Sprecherin Heather Nauert. Man störe sich aber an der israelfeindlichen Haltung der UNESCO und an Zahlungsrückständen innerhalb der Organisation.

Der Austritt soll nach ihren Angaben am 31. Dezember 2018 wirksam werden. UNESCO-Generaldirektorin Irina Bokowa bedauerte die Entscheidung Washingtons zutiefst. Der Entschluss sei ihr offiziell von US-Außenminister Rex Tillerson mitgeteilt worden, erklärte sie in Paris. Der Austritt sei für „die Familie der Vereinten Nationen“ und für den Multilateralismus ein Verlust, so Bokowa.

Keine Beiträge mehr seit 2011

Die US-Zahlungen an die Organisation sind bereits seit 2011 eingefroren - dabei wären sie eigentlich die größten Beitragszahler. Die Regierung von Präsident Barack Obama protestierte damit gegen die Aufnahme Palästinas als UNESCO-Vollmitglied.

Irina Bokowa

Reuters/Philippe Wojazer

UNESCO-Chefin bedauert den US-Austritt

Auch Israel tritt aus

Auch Israel scheidet aus der UNESCO aus, wie das Büro von Ministerpräsident Benjamin Netanjahu am Donnerstag in Jerusalem nach der Ankündigung der USA mitteilte. Netanjahu habe das Außenministerium angewiesen, den Austritt Israels an der Seite der USA vorzubereiten - Netanjahu „begrüßte“ die Entscheidung von Trump. „Dies ist eine mutige und moralische Entscheidung, weil die UNESCO ein absurdes Theater geworden ist und weil sie, anstatt Geschichte zu bewahren, diese verzerrt“, hieß es in der Erklärung.

Die israelische Regierung hatte die Zusammenarbeit mit der Kultur- und Bildungsorganisation bereits vor einem Jahr ausgesetzt. Als Grund wurden mehrere israelkritische Resolutionen genannt. Im Sommer sorgte die Entscheidung, die Altstadt von Hebron zum palästinensischen Weltkulturerbe zu erklären, für Empörung in Israel. Wegen der ausbleibenden Zahlungen der USA und Israels musste die Organisation ihr Budget zuletzt um mehr als ein Fünftel kürzen.

Bedauern von Guterres

UN-Generalsekretär Antonio Guterres zeigte sich betroffen über den angekündigten Ausstieg. Er bedauere den Rückzug der beiden Länder zutiefst, sagte sein Sprecher Farhan Haq am Donnerstag in New York.

Zwischen den USA und der UNO gebe es eine „tiefe und komplexe Beziehung“, hatte Haq zuvor kommentiert, als noch nicht bekannt war, dass Israel ebenfalls aus der UNESCO aussteigen will. „Natürlich gibt es, wie auch mit anderen Mitgliedsstaaten, Zeiten, in denen es Differenzen über dieses oder jenes Thema gibt, aber wie man sehen konnte, arbeitet der Generalsekretär gut mit der Regierung der USA zusammen und wird das auch weiterhin tun, um gemeinsame Ziele zu erreichen.“

Auch für Weltkulturerbe zuständig

Die UNESCO hat ihren Hauptsitz in Paris und zählt derzeit 193 Mitgliedsstaaten. Die 1945 gegründete Organisation ist vor allem für die Listen des Weltkulturerbes bekannt. Erst im Sommer setzte sie die Wiener Innenstadt auf die Rote Liste des gefährdeten Welterbes wegen des umstrittenen geplanten Baus des Hochhauses auf dem Wiener Heumarkt.

Doch die Organisation mit 2.100 Mitarbeitern und einem dreistelligen Millionenetat ist in vielen weiteren Feldern aktiv - von Bildung über Biosphärenreservate bis Gleichberechtigung. Ihr Auftrag ist es, das wechselseitige Verständnis zwischen den Nationen zu fördern.

USA zwischen 1984 und 2003 kein Mitglied

1984 waren die USA unter US-Präsident Ronald Reagan schon einmal aus der Organisation ausgetreten. Als Gründe gaben sie damals die antiwestliche Politisierung und ein ineffizientes Management an. Erst 2003 unter US-Präsident George W. Bush kehrten die USA zurück.

Der UNESCO-Exekutivrat stimmt in dieser Woche in Paris über die Nachfolge von UNESCO-Chefin Bokowa ab. Dabei gibt es ein heftiges Tauziehen. Im Exekutivrat der UNO-Kulturorganisation hatten am Mittwoch der katarische Kandidat Hamad bin Abdulasis al-Kawari und die französische Ex-Ministerin Audrey Azoulay gleichauf gelegen. Beide erhielten 18 der 58 Stimmen - nötig ist eine absolute Mehrheit von 30 Stimmen. Auf Platz drei lag die ägyptische Bewerberin Muschira Khattab mit 13 Stimmen. Daneben waren noch die Kandidaten Chinas und des Libanons im Rennen.

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