Juncker spricht sich gegen Katalonien-Abspaltung aus

Eine Ablösung Kataloniens von Spanien könnte nach Aussage von EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker Nachahmer finden und muss deshalb vermieden werden. „Wenn wir Katalonien die Loslösung erlauben, werden andere nachziehen. Ich will das nicht“, sagte Juncker heute in Luxemburg.

Er sei sehr besorgt über die separatistischen Bewegungen in Europa und habe den spanischen Ministerpräsidenten Mariano Rajoy ermuntert, die Situation wieder unter Kontrolle zu bringen.

Streit in Katalonien

Bei den katalanischen Separatisten ist unterdessen Streit über das weitere Vorgehen angesichts der vom spanischen Regierungschef gestellten Ultimaten ausgebrochen. Kräfte um Regionalregierungschef Carles Puigdemont hoffen weiter auf einen Dialog mit der Zentralregierung in Madrid, während radikalere Gruppen den offenen Bruch mit Spanien wollen.

Puigdemont bleibt nur noch wenig Zeit bis zum Ablauf der Ultimaten am Donnerstag kommender Woche. Danach droht seine Entmachtung und die Übernahme der Verwaltung des bisher autonomen Kataloniens durch Madrid.

Dachverband lehnt Aufschub ab

Die Katalanische Nationalversammlung (ANC), der Dachverband mehrerer hundert separatistischer Bürgerinitiativen, forderte, die am Dienstag von Puigdemont angekündigte und gleich wieder ausgesetzte Unabhängigkeit sofort in Kraft zu setzen. Eine Aufschiebung, um den Dialog zu ermöglichen, lehnt die ANC ab.

Ähnlich hatte sich zuvor schon die linksradikale Partei CUP geäußert, die die Minderheitsregierung von Puigdemont im Regionalparlament stützt. Auch die gemäßigt linke Partei ERC, die zu Puigdemonts Wahlbündnis Junts pel Si gehört, betonte, Puigdemont habe mit seiner Rede am Dienstag bereits die Unabhängigkeit der wirtschaftsstarken Region ausgerufen.

Hingegen betonte der Abgeordnete des spanischen Zentralparlaments in Madrid, Jordi Xucla, der Puigdemonts Partei PDeCAT gehört, die Unabhängigkeit sei noch gar nicht bindend erklärt worden.