Norwegen und Schweden verlängern Grenzkontrollen

Auch Norwegen und Schweden verlängern ihre Grenzkontrollen bis weit ins kommende Jahr hinein. Wie beide Regierungen in heute bekanntgewordenen Schreiben an die EU mitteilten, sollen die Kontrollen wegen Terrorgefahr sechs weitere Monate bis zum Mai 2018 aufrechterhalten werden. Zuvor hatten neben Österreich schon Deutschland, Frankreich und Dänemark die Verlängerung bis ins Frühjahr kommenden Jahres angekündigt.

Die EU-Kommission hatte im Mai „zum letzten Mal“ die Verlängerung von Grenzkontrollen wegen der Flüchtlingskrise bis zum 11. November genehmigt. Da sich die Länder nun auf die Terrorgefahr berufen, kann die Behörde die Fortsetzung der Kontrollen nicht untersagen. Frankreich war das einzige der sechs Länder gewesen, das schon seit 2015 die Gefahr von Anschlägen als Begründung genannt hatte.

Ausweitung auf „alle inneren Grenzen“

Mit Norwegen und Schweden haben laut AFP nun alle Länder mit Grenzkontrollen im Schengen-Raum der EU die Verlängerung mitgeteilt, wie aus entsprechenden Schreiben hervorgeht. Im Falle des Nicht-EU-Landes Norwegen sind vorerst weiter Häfen mit Fährverbindungen nach Deutschland, Dänemark und Schweden betroffen.

Schwedens Justizminister Morgan Johansson schloss in seinem Brief nicht aus, dass sich die Kontrollen nun „auf alle inneren Grenzen erstrecken“ könnten, seien es Land-, See- oder Luftgrenzen. Laut EU-Kommission hatte Schweden bisher Kontrollen für Häfen im Süden und Westen des Landes sowie die Öresund-Brücke nach Dänemark angemeldet.