Liste Pilz gibt sich Strukturen

Die Liste Pilz berät intern weiterhin, wie sie ihre Zukunft im Nationalrat gestalten soll. Bis zur Konstituierung am 9. November soll ein neues Statut beschlossen sein, berichtete Sprecher Christian Minutilli auf APA-Anfrage.

Fix sei derzeit lediglich, dass die acht im Hohen Haus vertretenen Abgeordneten mit Listengründer Peter Pilz an der Spitze bindende Beschlüsse für die Partei fällen sollen.

„Intensiver Sitzungsmarathon“

Mit 4,4 Prozent der Stimmen hatte es die Liste Pilz bei der Wahl am 15. Oktober auf Anhieb in den Nationalrat geschafft. Acht Abgeordnete - darunter auch Pilz selbst - werden dem Klub angehören. Seit mehr als einer Woche befinden sich die Mitglieder nun in einer Art Dauerklausur, wobei nicht viel an die Öffentlichkeit dringt. Laut Sprecher Minutilli befindet sich das Team in einem „intensiven Sitzungsmarathon“, der noch andauern könnte.

Leicht hat es Pilz seinem Klub schon im Vorfeld nicht gemacht: Man wolle keine klassische Partei mit herkömmlichen Strukturen sein, propagierte der ehemalige Grüne schon im Wahlkampf. So solle es auch bei der künftigen Arbeit keinen Klubzwang bei Abstimmungen geben, auch auf ein Parteiprogramm will er verzichten. Dennoch steht die Liste Pilz nun vor der Herausforderung, Strukturen für die Arbeit im Nationalrat zu schaffen.

Kandidatur bei Landtagswahlen offen

Aus den Besprechungen durchgedrungen ist etwa, dass man anstelle einer Parteiakademie einen Thinktank mit Experten einrichten wolle. Auch von einer „Aufdeckerplattform“ war die Rede, wirklich beschlossene Sache ist noch nichts. Man befinde sich in der „Pionierphase“, so Minutilli. Man müsse einerseits die Wahlbewegung in die Parlamentsarbeit überführen und gleichzeitig die Vorhaben zur Bürgerbeteiligung wahr machen.

Drängende Frage bleibt: Wird die Liste Pilz bei den anstehenden Landtagswahlen in Tirol, Kärnten, Niederösterreich und Salzburg antreten? Auch hier gelte weiterhin: Von selbst aus nicht, allerdings werde man möglicherweise „Initiativen auf Bürgerebene“ unterstützen, die mit den Zielen des neuen Klubs übereinstimmen. Der Name der Liste Pilz solle erst danach - etwa im Frühling 2018 - geändert werden, wie es bereits Pilz-Mandatar und Rechtsanwalt Alfred Noll bestätigt hat.