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Diplomatische Untiefen lauern

US-Präsident Donald Trump bricht am Freitag zu einer fast zweiwöchigen Tour durch Asien auf - die erste in seiner Amtszeit. Zunächst macht er Station auf Hawaii, wo er das Pazifikkommando und Pearl Harbor besuchen wird - darunter das Wrack der „USS Arizona“. Das Schiff war 1941 von Japan angegriffen worden, woraufhin die USA in den Zweiten Weltkrieg eintraten. Danach fliegt Trump zum damaligen Kriegsgegner Japan.

Der US-Präsident will dort Premier Shinzo Abe treffen. Besuche bei japanischen Familien, deren Angehörige vom nordkoreanischen Regime entführt wurden, stehen ebenso auf dem Programm. Auch bei Trumps nächster Station Südkorea steht das kommunistische Regime im Norden im Mittelpunkt. Bei einer Rede im Parlament will er „an die internationale Gemeinschaft appellieren, gemeinsam den Druck auf Nordkorea zu maximieren“, wie es aus dem Weißen Haus hieß.

Nordkorea im Fokus

Nach mehreren Raketen- und Atomtests des international isolierten Landes dreht sich seit Monaten die Eskalationsspirale zwischen Washington und Pjöngjang. Trump hatte Nordkorea mit der „völligen Vernichtung“ gedroht. Machthaber Kim Jong Un nennt der US-Präsident in Twitter-Botschaften nur noch den „kleinen Raketenmann“. Nach Einschätzung des US-Geheimdienstes CIA ist Nordkorea nur wenige Monate davon entfernt, die USA mit einer Atomwaffe erreichen zu können. Auch Japan wurde von Nordkoreas Raketen bereits bedroht.

Weltkarte

Grafik: APA/ORF.at

Wie mit Nordkorea zu verfahren ist, darüber besteht aber weder international noch in der US-Regierung selbst Einigkeit. US-Außenminister Rex Tillerson ist um eine diplomatische Lösung bemüht, Trump hatte das als sinnlos bezeichnet. „Spar dir deine Energie, Rex, wir werden tun, was getan werden muss“, so Trump auf Twitter. „Zum Raketenmann nett zu sein, hat seit 25 Jahren nicht geklappt. Warum sollte es jetzt funktionieren?“ Trumps Vorgänger Bill Clinton, George W. Bush und Barack Obama seien alle gescheitert. „Ich werde nicht scheitern.“ Welche Maßnahmen Trump im Umgang mit Nordkorea für nötig halten könnte, ließ er einmal mehr offen.

Kein Besuch in demilitarisierter Zone

Bei seinem Besuch in Südkorea weicht Trump von den diplomatischen Usancen ab: Der Besuch der demilitarisierten Zone zwischen Süd- und Nordkorea ist nicht geplant. Das Weiße Haus dementierte, diese Entscheidung sei aus Zweifeln an Trumps Sicherheit gefallen. Damit bricht Trump aller Voraussicht nach mit einer Tradition: Seit Ronald Reagan besuchten fast alle US-Präsidenten die Zone, die seit 64 Jahren das Land teilt.

Den Druck auf Pjöngjang könnte vor allem China erhöhen, Trumps nächstes Reiseziel. Die UNO-Vetomacht ist traditionell mit Nordkorea verbündet und steht für rund 90 Prozent des nordkoreanischen Außenhandels. Trump forderte Peking wiederholt dazu auf, seinen Einfluss stärker geltend zu machen. Auch dieses Mal will Trump in Peking dazu aufrufen, die Sanktionen gegen Nordkorea vollständig umzusetzen und darüber hinaus noch bilaterale Maßnahmen zu setzen.

Kehrtwende bei Umgang mit Xi

Neben den außenpolitischen Schwerpunkten der Reise will Trump aber auch wirtschaftliche Interessen in China verfolgen. Trump will die chinesische Seite auffordern, unfaire Handelspraktiken einzustellen. Er hatte wiederholt das US-Handelsdefizit mit China beklagt und Präsidenten Xi Jinping als „Währungsmanipulator“ bezeichnet. Inzwischen hat sich Trumps Kurs gegenüber Peking verändert, nun dominieren deutlich freundschaftlichere Töne.

Anlässlich von Xis Wiederwahl als KP-Generalsekretär vor wenigen Tagen gratulierte Trump zu Xis „außergewöhnlicher“ Stellung. Am Parteitag in Peking hatte Xi seine Macht einzementiert. Seine ideologischen Leitideen werden in der Parteiverfassung verankert, womit er auf dieselbe historische Stufe wie Staatsgründer Mao Zedong gestellt wurde. Er freue sich darauf, mit ihm in China zusammenzukommen, twitterte er.

Dem US-Sender Fox sagte Trump zudem, Xi sei ein „sehr guter Mensch“. Experten vermuten hinter Trumps Lobeshymnen den Versuch, China zu schmeicheln. „Es ist klassisch Trump“, so US-Diplomat Paul Haenle gegenüber dem britischen „Guardian“. „Er versucht eine gute persönliche Beziehung zu Xi für seine Verhandlungsposition zu nutzen.“ Trotz des oft wiederholten Versprechens der chinesischen Regierung, sämtliche Unternehmen in China gleich zu behandeln, beklagen ausländische Firmen zunehmend Diskriminierung gegenüber chinesischen Wettbewerbern. Trump will das endgültig ändern.

„Sie wissen, was Trump will“

Kritiker bezweifelten im Vorfeld der Reise, dass Trumps Strategie Erfolg haben wird. „Chinas Medien feierten den Triumph des sozialistischen Systems über die westliche Demokratie“, schrieb die „Washington Post“. „Trump schien nicht einmal realisiert zu haben, dass es einen Wettkampf gibt“, so das Blatt.

Wie die Nachrichtenagentur Reuters erfuhr, sollen während Trumps Besuchs größere Deals zwischen China und der mit Trump reisenden Wirtschaftsdelegation verkündet werden. Damit könne leicht von fehlenden „langfristigen politischen Lösungen“ zu Handelsfragen abgelenkt werden, so ein US-Beamter gegenüber Reuters. „Die Chinesen werden gerne eine Menge US-Güter kaufen“, sagte Evan Medeiros, ein Berater des früheren Präsidenten Barack Obama. „Sie wissen, was Trump will.“ Und weiter: „Er will große Exportzahlen.“

Lob für Dutertes „sagenhaften Job“

Auch anschließend in Vietnam wird der Fokus auf wirtschaftlichen Belangen liegen. In Danang nimmt Trump am Gipfel der Asiatisch-Pazifischen Wirtschaftsgemeinschaft (APEC) teil. Am Rande des Gipfels will der US-Präsident eine Rede zu Amerikas „Vision einer freien und offenen Region des Indischen Ozeans“ halten.

Das Ende der Reise markiert ein Besuch beim umstrittenen Präsidenten der Philippinen, Rodrigo Duterte. Im Rahmen seines „Kriegs gegen die Drogen“ starben in den vergangenen 15 Monaten mindestens 3.850 Menschen. Amnesty International und andere Organisationen sprechen von massiven Menschenrechtsverletzungen durch die Polizei, seit Duterte 2016 an die Macht kam. Trump hatte im Mai dieses Jahres Duterte noch für „seinen sagenhaften Job“, den er beim Kampf gegen Drogen vollbringe, gelobt. Ob und wie Trump erneut die brutale Anti-Drogen-Kampagne ansprechen wird, ist unklar.

Auch Duterte für Diplomatie

Obama wurde von Duterte noch öffentlich als „Hurensohn“ bezeichnet, unter Trump haben sich die Beziehungen zwischen Washington und Manila wieder verbessert. „Ich werde Präsident Trump als bedeutenden Führer willkommen heißen“, sagte Duterte im Vorfeld des Besuchs.

Aber auch hier wird das Thema Nordkorea alles andere überschatten: Duterte, der Nordkoreas Diktator Kim früher schon als „Idioten“ beschimpft hatte, „der mit gefährlichen Spielzeugen spielt“, appellierte an die USA, Japan und Südkorea, eine diplomatische Lösung anzustreben. „Wir sind besorgt, alles, was schiefgehen kann, wird schiefgehen. Ein Atomkrieg ist untragbar“, so Duterte.

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