Verbund und BIG wandern ins Finanzministerium

Der börsennotierte Verbund-Konzern und die Bundesimmobiliengesellschaft (BIG) mit der angeschlossenen ARE wandern aus dem Wirtschaftsministerium ins Finanzministerium. Das wurde gestern von beiden Ministerien gegenüber der APA bestätigt.

Die Beteiligungen sollen zentral verwaltet werden, genauso der Einsatz der Dividenden. Damit könnten auch Änderungen bei der Staatsholding ÖBIB bevorstehen. Die Republik hält am Verbund 51 Prozent, die BIG gehört ihr zur Gänze. Der „Ressortwechsel“ der Betriebe erfolgt über eine Änderung im Bundesministeriengesetz (BMG). Die „Wanderung“ der Unternehmen dürfte damit im Jänner über die Bühne gehen.

„Der Rechnungshof hat seinerzeit bestätigt, dass es effizienter wäre, das Beteiligungsmanagement einheitlich zu organisieren“, hieß es aus dem Finanzministerium zur APA. Da die neue Regierung Ineffizienzen beseitigen wolle, sei es nur logisch, „dass auch die staatlichen Beteiligungen an dem Verbund und die BIG an das Finanzministerium übertragen werden“, hieß es aus dem Ministerium.

Änderungen bei ÖBIB noch unklar

Ob damit auch Änderungen bei der Staatsholding ÖBIB (früher: ÖIAG) bevorstehen, wollte man im Finanzministerium vorerst nicht kommentieren. Realistisch scheint freilich, dass Verbund und BIG in weiterer Folge unter das Dach der ÖBIB kommen, die wiederum unter dem Dach des Finanzministeriums firmiert. Die Thematik ist dem Vernehmen nach aber zwischen ÖVP und FPÖ noch nicht gänzlich geklärt.

Das Energiethema an sich verschiebt die neue Bundesregierung bekanntlich ins Landwirtschafts- und Umweltministerium. Das Wirtschaftsministerium will sich künftig „als Türöffner“ verstärkt der Außenwirtschaft widmen und bekommt auch die E-Government-Themen vom Bundeskanzleramt.