Van der Bellen kritisiert „Anspielungen auf dunkelste Zeit“

Ohne Innenminister Herbert Kickl (FPÖ) direkt anzusprechen, hat Bundespräsident Alexander Van der Bellen heute für einen „verantwortungsvollen Umgang mit der Sprache“ plädiert: „Bewusst oder unbedacht gewählte Formulierungen, die als Anspielungen auf die dunkelste Zeit unseres Landes verstanden werden können, dürfen im politischen Diskurs keinen Platz haben“, hieß es in einer Aussendung.

„Das Österreich, in dem wir leben wollen, ist sich der hellen und dunklen Seiten seiner Geschichte bewusst und sieht die Verantwortung, die es trägt“, so der Bundespräsident. Van der Bellen will ein Land der Menschlichkeit und des Respekts, „das seine Geschichte kennt“.

Kurz-Lob für Kickls „Klarstellung“

Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) hatte die „Klarstellung“ Kickls in der Frage der „konzentrierten“ Unterbringung in Asylgroßquartieren heute als „wichtig“ bezeichnet. Kickls Aussagen hatten am Tag vor dem Antrittsbesuch von Kurz bei Präsident Emmanuel Macron auch in Frankreich für Medienaufmerksamkeit gesorgt.

Er selbst sei in Frankreich noch nicht darauf angesprochen worden, so Kurz: „Wenn ich darauf angesprochen werden sollte, dann kann ich darauf verweisen, dass der Innenminister seine Aussage ja schon klargestellt hat.“

Kickl hatte gestern die Jahresbilanz zu Österreichs Asylwesen präsentiert. Dabei bekräftigte er auch seine Pläne, Flüchtlinge künftig in staatlich geführten Grundversorgungszentren einzuquartieren. Dabei sprach er sich dafür aus, Asylwerber „konzentriert“ unterzubringen. Die prompte Kritik an der Wortwahl schmetterte Kickl ab. Ihm daraus einen Vorwurf zu machen, könne man als „Provokation“ werten.

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