EU verzichtet vorerst auf Steuern auf E-Zigaretten

Eine EU-weite Besteuerung von E-Zigaretten ist bis auf Weiteres nicht in Sicht. Die EU-Kommission sprach sich heute dagegen aus, einen entsprechenden Gesetzesvorschlag zu machen. Es gebe zu wenige Daten über den vergleichsweise jungen Markt, hieß es in einem Bericht der Brüsseler Behörde. Es sei „schwierig, Vorhersagen zu machen, wie sich der Markt in der Zukunft entwickeln wird“.

Laut EU-Richtlinie kann jeder Staat über die Höhe und Art seiner Tabaksteuer selbst entscheiden. Die Finanzminister der EU hatten im März 2016 die Kommission beauftragt, die Richtlinie besonders im Hinblick auf neue Tabakprodukte zu überprüfen.

Die wissenschaftlichen Erkenntnisse über diese Produkte seien „begrenzt“, so eine Sprecherin der EU-Kommission. Elektronische Zigaretten werden derzeit in neun EU-Staaten besteuert, unter anderem in Italien, Finnland und Griechenland - jedoch nicht in Österreich.