Merkel hofft auf Regierungsbildung vor Ostern

Nach dem Sondierungsmarathon mit der SPD hat sich die deutsche Kanzlerin Angela Merkel (CDU) gestern Abend zufrieden mit dem Ergebnis gezeigt. „Die Sehnsucht nach Unterschiedlichkeit in der Demokratie darf nicht so groß sein, dass die Möglichkeit der Zusammenarbeit nicht mehr gegeben ist“, sagte sie auf dem Neujahrsempfang des Landkreises Vorpommern-Rügen zu den Verhandlungen in Berlin.

Sie hoffe, dass nach den Abstimmungen in den Parteien eine Regierung vor Ostern gebildet werden könne. Die Sondierungen bezeichnete Merkel als „Schritt eins eines längeren Prozesses“.

Schulz rechnet fest mit Zustimmung

SPD-Chef Martin Schulz rechnet unterdessen fest mit einer Zustimmung des SPD-Parteitages am 21. Jänner zu den Sondierungsergebnissen. Was er tun werde, wenn der Parteitag nicht zustimme, ließ er in der Aufzeichnung der ZDF-Sendung „Was nun, Herr Schulz?“ offen. 80 Prozent dessen, was sich die SPD vorgenommen habe, seien in der Sondierungsvereinbarung von Union und SPD verankert worden.

Schulz signalisierte, dass er nun doch für einen Posten im Kabinett, etwa den des Außenministers, zur Verfügung stehen könnte. Der SPD-Chef hatte früher erklärt, dass er einem Kabinett Merkel nicht angehören werde. Diese Nein wiederholte er nun auf eine konkrete Frage hin nicht.

Empfehlung für Koalitionsgespräche

Die Spitzen von Union und SPD hatten ihren Parteien gestern, dreieinhalb Monate nach der Bundestagswahl, Koalitionsverhandlungen empfohlen. Das teilten Merkel, Schulz und der CSU-Vorsitzende Horst Seehofer nach einer mehr als 24-stündigen Marathonsitzung in Berlin mit. Sie seien „hochzufrieden“ und hätten „hervorragende Ergebnisse“ erzielt.

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