Airbus: Gespräche über Ende für Eurofighter-Ermittlungen

Der Luftfahrtkonzern Airbus spricht mit der Münchner Staatsanwaltschaft über eine mögliche Einstellung der Ermittlungen zum Verkauf von Eurofighter-Jets an Österreich. Das teilte das Unternehmen gestern mit, ohne weitere Details zu nennen. Wenn die Gespräche abgeschlossen seien, werde Airbus das Ergebnis mitteilen.

Nach Informationen der „Süddeutschen Zeitung“ geht es um eine Bußgeldzahlung in Höhe von 70 bis 80 Millionen Euro. Diese könnte laut der Zeitung dazu führen, dass es nicht zu einem öffentlichen Prozess in München wegen der Eurofighter-Affäre kommt.

Die Staatsanwaltschaft München prüft im Zusammenhang mit dem Verkauf von 15 Eurofighter-Kampfflugzeugen für rund 1,7 Mrd. Euro an Österreich seit 2012 Geldströme an Firmen in Großbritannien. Sie geht nach früheren Angaben dem Verdacht nach, dass aus dem Konzern Geld in schwarze Kassen geflossen sein könnte, um damit Schmiergeld zu zahlen. Anfang 2017 hatte die Behörde erklärt, es gebe „wenig Anhaltspunkte“ für Bestechung, weil die Empfänger anrüchiger Zahlungen bis dahin nicht ausfindig gemacht werden konnten. Wegen angeblichen Betrugs rund um den Eurofighter-Deal hat auch Österreich eine Strafanzeige gegen den Flugzeugproduzenten erstattet.

104 Millionen Euro Strafe wegen Deals mit Taiwan

In einem alten Handelsstreit der Airbus-Tochter Matra Defense mit Taiwan räumte Airbus einen Schiedsspruch ein, der das Unternehmen zur Zahlung von 104 Millionen Euro verpflichtet. Es geht um einen Vertrag aus dem Jahr 1992 über die Lieferung von Raketen. Matra Defense war 1998 von einem der französischen Vorläuferunternehmen des Airbus-Konzerns übernommen worden.

Matra prüfe den Schiedsspruch und werde anschließend seine nächsten Schritte abwägen, hieß es. „Die heutige Offenlegung des Schiedsspruchs zu einem Fall, der 26 Jahre zurückliegt, symbolisiert den Fortschritt, den Airbus bei seinen Anstrengungen macht, rechtliche Altlasten zu bewältigen“, sagte ein Airbus-Sprecher.