Proteste gegen schärferes Abtreibungsrecht in Polen

Vor Polens Parlament in Warschau haben rund 2.000 Demonstranten gegen eine weitere Verschärfung des Abtreibungsrechts protestiert. Sie folgten gestern Abend einem Protestaufruf der linksgerichteten Partei Razem (Zusammen), die nicht im polnischen Parlament vertreten ist. „Schande“ und „Ohne Abtreibungen werden Frauen sterben“ stand auf den Transparenten.

Das polnische Parlament hatte diese Woche einen Gesetzesvorschlag des Bündnisses „Stoppt Abtreibung“ zur weiteren Prüfung an einen Parlamentsausschuss verwiesen. Vorgesehen ist darin, dass ein missgebildeter Fötus künftig kein Abtreibungsgrund mehr ist. Zugleich stimmte die Mehrheit der Abgeordneten, darunter auch rund 30 Politiker der liberalen Opposition, gegen einen Entwurf für eine Liberalisierung des Abtreibungsrechts.

Die seit 2015 regierende Partei Recht und Gerechtigkeit (PiS) verfolgt eine konservative Familienpolitik. Sie beendete bereits die staatliche finanzielle Unterstützung für künstliche Befruchtungen und führte eine Rezeptpflicht für die Pille danach ein.