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Auch Langzeitbeobachtung von Wahl

Fast 500 Wahlbeobachter der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) werden die Präsidentschaftswahl in Russland am 18. März begleiten. Die Mitarbeiter des OSZE-Büros für Demokratische Institutionen und Menschenrechte (OHDIR) sollen sowohl in größere Städte als auch in ländliche Gebiete entsandt werden, sagte der Leiter der Mission, Jan Petersen, in Moskau.

Den Abgaben zufolge arbeitet in der russischen Hauptstadt ein Kernteam von 13 Mitarbeitern. 60 Langzeitbeobachter würden bereits jetzt in die Regionen geschickt. Sie sollten nicht erst den Wahltag, sondern schon den Wahlkampf und die Berichterstattung der Medien vorher beobachten. Weitere 420 Kurzzeitbeobachter würden um den Wahltag eingesetzt.

„Nicht unsere Rolle, uns einzumischen“

Die Rolle seiner Wahlbeobachtermission sei, zu beobachten und faktenbasierte Berichte über die Ergebnisse zu liefern, sagte der ehemalige norwegische Botschafter in Wien, und er erklärte: „Es ist wichtig zu betonen, dass es nicht unsere Rolle ist, uns in den Prozess einzumischen.“ Daher werde es bis zu den Wahlen auch keine Kommentare der Mission zur laufenden Kampagne geben.

Der Diplomat sagte, dass sich seine Mission auf Einladung russischer Behörden im Land aufhalte. Es handle sich um die zehnte Wahlbeobachtung seiner Institution in Russland seit 1996. Peterson brachte gleichzeitig seine Hoffnung zum Ausdruck, dass eine „produktive Zusammenarbeit“ mit allen an den Präsidentschaftswahlen beteiligten Institutionen weitergeführt werde.

Verhältnis angespannt

Das Verhältnis zwischen OHDIR und Moskau gilt traditionell als angespannt. Zuletzt hatte der russische Spitzendiplomat Andrej Kelin Anfang Dezember 2017 Kritik an der OSZE-Teilorganisation mit Sitz in Warschau geübt. „Sie konzentrieren sich in ihrer Tätigkeit hauptsächlich auf Menschenrechte und beschäftigen sich diesbezüglich vor allem mit Ländern östlich von Wien“, erklärte der Abteilungsleiter für gesamteuropäische Zusammenarbeit im russischen Außenministerium, der selbst zwischen 2011 und 2015 als Russlands OSZE-Botschafter in Wien tätig war.

Es sei aber unverständlich, warum OHDIR 300 bis 400 Beobachter zu Wahlen in postsowjetischen Staaten schicke, jedoch zu größeren Wahlen in der EU nur vier bis fünf Experten entsende, klagte Kelin damals gegenüber der russischen Nachrichtenagentur Interfax.

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