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Eskalation in altem Konflikt

Säbelrasseln von Zypern bis in die Ägäis: Türkische Kriegsschiffe haben am Dienstag den vierten Tag in Folge ein vom italienischen Energieunternehmen ENI gemietetes Bohrschiff daran gehindert, ein Erkundungsgebiet südöstlich der Hafenstadt Larnaka zu erreichen.

Dort werden reiche Erdgasfelder vermutet. Warnungen und Aufrufe zur Zurückhaltung seitens der EU zeigten zunächst keine Wirkung. „Im Moment beobachten unsere Kriegsschiffe, Luftstreitkräfte und andere Sicherheitseinheiten die Entwicklungen in der Region sehr genau, mit der Befugnis, wenn nötig jede Art von Eingriff zu unternehmen“, sagte der türkische Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan am Dienstag vor seiner islamisch-konservativen Regierungspartei AKP in Ankara. Am Vorabend hatte der EU-Ratspräsident Donald Tusk die Türkei aufgefordert, die Blockade aufzugeben und die territoriale Souveränität Zyperns zu achten.

Seit 1974 geteilt

Ankara erkennt das EU-Land Zypern nicht an. Solange es keine Lösung der Zypern-Frage gibt, dürfen nach Ansicht Ankaras keine Forschungen ohne Zustimmung der türkischen Zyprioten stattfinden. Die drittgrößte Mittelmeer-Insel ist seit 1974 geteilt. Im Norden gibt es die nur von der Türkei anerkannte Türkische Republik Nordzypern. Die gesamte Inselrepublik ist seit 2004 EU-Mitglied. Die Regierung in Nikosia kontrolliert aber nur den Südteil der Insel.

Küstenwache rammt Patrouillenboot

Zu Spannungen kam es auch in der Ägäis: Ein Boot des türkischen Küstenwache rammte ein Patrouillenboot der griechischen Küstenwache. Bei dem Zwischenfall in der Nähe der umstrittenen Felseninseln Imia (türkisch: Kardak) seien Schäden am Heck des griechischen Bootes entstanden; es sei aber keines der 27 Besatzungsmitglieder verletzt worden, teilte die griechische Küstenwache mit. 

Der griechische Regierungssprecher Dimitris Tzanakopoulos bestätigte den Zwischenfall. In letzter Zeit gebe es rund um die Türkei eine allgemeine Destabilisierung. „Und das Nachbarland trägt mit seinem Verhalten nicht dazu bei, die Turbulenzen zu überwinden. Ganz im Gegenteil“, sagte er einem griechischen Nachrichtensender. Der griechische Außenminister Nikos Kotzias charakterisiert die Türkei seit Monaten als eine „nervöse Macht“.

EU warnt erneut vor Provokationen

Nach dem jüngsten Zwischenfall warnte die EU die Türkei am Dienstag noch einmal eindringlich vor weiteren Provokationen. Man rufe die Türkei auf, von jeglichen Handlungen Abstand zu nehmen, die die gute Nachbarschaft gefährden könnten, sagte der Sprecher von Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker am Dienstag in Brüssel. Die Türkei habe die Souveränität der EU-Staaten über deren Hoheitsgewässer und deren Luftraum zu respektieren.

Die Kommission bestätigte zudem, dass das betreffende Boot durch Gelder der Europäischen Grenz- und Küstenwache kofinanziert wurde. Das mache den Zwischenfall auch für den europäischen Steuerzahler relevant, sagte der Sprecher.

Streit über Hoheitsrechte in Ägäis

Die Nachbarstaaten streiten neben der Zypern-Frage seit Jahrzehnten auch um Hoheitsrechte in der Ägäis. 1996 hatte der Konflikt um die unbewohnten Felseninseln die beiden NATO-Staaten an den Rand eines Krieges gebracht. Ein bewaffneter Konflikt konnte im letzten Moment nach einer diplomatischen Intervention der USA abgewendet werden. Danach bemühten sich Athen und Ankara um Entspannung. Diplomaten in Athen äußern sich besorgt: Ein Zwischenfall ähnlicher Art wie der vom Dienstag könnte eine größere Krise in der Region auslösen.

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