Transit: Hofer wandte sich mit Brief an EU-Kommissarin

Verkehrsminister Norbert Hofer (FPÖ) hat sich gestern in Sachen Brenner-Transit mit einem Brief an EU-Verkehrskommissarin Violeta Bulc gewandt. Darin schrieb Hofer etwa, dass „auch die Frage der Einführung einer Obergrenze an Lkw-Fahrten über betroffene Alpenübergänge“ in Betracht gezogen werden müsse. Die Verkehrszunahmen der letzten Monate und Jahre auf dem Brenner bezeichnete er als dramatisch.

Auch wenn eine solche Obergrenze „auf Basis der geltenden gemeinschaftsrechtlichen und internationalen Vorschriften schwierig zu realisieren ist“, dürften Überlegungen im Hinblick auf eine zahlenmäßige Begrenzung der durch sensible Gebiete wie die Alpen geführten Fahrten, etwa im Sinne des Instruments einer Alpen-Transitbörse, „kein Tabu“ sein, so Hofer weiter.

Der Verkehrsminister appellierte an die „EU-Kommission als Initiatorin für die europäische Gesetzgebung, auf eine EU-weite Lösung hin zu arbeiten, die wirksame Reduktionen der Lkw-Fahrten erlaubt“. Der Transit über den Brenner habe jedenfalls „ein Ausmaß erreicht, das unmittelbar wirksame und zielgerichtete Maßnahmen absolut notwendig und unumgänglich macht“.