US-Strafzölle: Ausnahmen für Mexiko und Kanada geplant

Von den geplanten US-Strafzöllen auf Stahl und Aluminium sollen Kanada und Mexiko offenbar zunächst verschont bleiben. Das verlautete gestern aus dem Weißen Haus. Anderen Ländern droht allerdings eine Konfrontation im Handelsstreit: China kündigte eine „angemessene Reaktion“ an, die EU hatte zuvor mit Gegenzöllen gedroht.

US-Präsident Donald Trump will sein Dokument noch heute unterzeichnen. Ungeachtet der Kritik auch in den eigenen Reihen umgeht er den Kongress, indem er die Maßnahme mit einer Bedrohung der nationalen Sicherheit begründet.

Mehr dazu in China droht mit „angemessener Reaktion“

Deutschland protestiert gegen US-Pläne

Deutschlands Wirtschaftsministerin Brigitte Zypries (SPD) protestierte unterdessen in einem Brief an US-Handelsminister Wilbur Ross eindringlich gegen die geplanten Schutzzölle auf Stahl und Aluminium. In dem Brief heißt es, die US-Regierung verstoße nach Auffassung der EU im vorliegenden Fall gegen geltendes WTO-Recht.

Deutschland habe „gravierende Bedenken“ gegen das „einseitige Vorgehen der USA“, so Zypries. Sie kritisierte in dem Brief, sie vermöge nicht zu erkennen, wie Stahl- und Aluminiumexporte aus Deutschland nationale Sicherheitsinteressen der USA gefährden könnten.

Und auch Trump holte erneut aus: Die USA seien im Handel von einigen Ländern „über die Jahre enorm ausgenutzt“ worden - so auch von Deutschland. Danach kritisierte Trump Deutschland auch noch wegen der aus seiner Ansicht zu niedrigen Verteidigungsausgaben.