Liste Pilz kritisiert „Handlungsstau“ in Kulturpolitik

Einen „Handlungsstau“ in der Kulturpolitik der Regierung ortet Wolfgang Zinggl, Kultursprecher der Liste Pilz. Im Rahmen einer Pressekonferenz kritisierte der Ex-Grüne heute den Umstand, dass bisher keine Sitzung des Kulturausschusses zustande gekommen sei, bei der Themen wie Urhebervertragsrecht, Kollektivverträge für die Bundesmuseen und ein Bibliothekengesetz besprochen werden könnten.

„Das habe ich noch nicht erlebt“

Seitens des Kulturministers Gernot Blümel (ÖVP) sei erst ein Termin am 3. Mai vorgeschlagen worden, fixiert sei dieser jedoch nicht. „Das ist nicht akzeptabel. Das habe ich in meinen 14 Jahren als Abgeordneter noch nicht erlebt“, so Zinggl, der darauf verwies, dass es üblicherweise pro Jahr stets rund vier bis fünf Termine im Kulturausschuss gegeben habe. So sei es bisher etwa noch nicht dazu gekommen, den Kunst- und Kulturbericht 2016 zu diskutieren.