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„Warnanruf“ von Stabschef Kelly?

Nach einer Reihe von Zerwürfnissen hat US-Präsident Donald Trump am Dienstag seinen Außenminister Rex Tillerson entlassen und stattdessen den bisherigen CIA-Direktor Mike Pompeo für das Amt nominiert. Zwar wurde immer wieder über eine Ablösung spekuliert, die tatsächliche Entlassung über Twitter kam für Tillerson aber offenbar doch als Überraschung.

In einem Statement am Nachmittag sagte Tillerson, Trump habe ihn „um Mittag herum“ aus der Präsidentenmaschine Air Force One angerufen. Damit bestätigte er Mutmaßungen, denen zufolge Trump zunächst via Twitter und anschließend vor Journalisten über die Personalie sprach, bevor er den Betroffenen selbst informierte.

„Jede Absicht gehabt, im Amt zu bleiben“

Zuvor hatte ein hochrangiger Staatssekretär des Außenministeriums, Steve Goldstein, gesagt, dass Trump und Tillerson vor der Entlassung nicht miteinander gesprochen hätten. Dementsprechend kenne der scheidende Minister die Gründe für seine Ablösung auch nicht. Tillerson habe angesichts von Fortschritten in heiklen diplomatischen Fragen „jede Absicht gehabt, im Amt zu bleiben“. Staatssekretär Goldstein selbst wurde kurz nach der Erklärung ebenfalls gefeuert.

US-Medien hatten bereits im Vorfeld darüber spekuliert, ob Tillerson über Twitter von seiner Entlassung erfahren haben könnte. Mehrere Medien, etwa CNN und die „Washington Post“, berichteten, dass Tillerson am Samstag während einer Afrikareise einen „Warnanruf“ über eine baldige Ablöse von Stabschef John Kelly bekommen habe. Tillerson habe diese daraufhin abgebrochen - offiziell wurden Gesundheitsgründe genannt.

„Kehre ins Privatleben zurück“

Ansonsten blieb Tillerson bei seinem Statement vor der Presse knapp. Neben einer Verabschiedung von all seinen Mitarbeitern kündigte er einen raschen Übergang an. Er werde noch am Dienstag die Amtsgeschäfte an seinen Stellvertreter John Sullivan übergeben und bis zu seinem endgültigen Ausscheiden Ende März mit seinem designierten Nachfolger bei der Amtsübergabe zusammenarbeiten.

Trump entlässt Außenminister Tillerson

Am Dienstag entlässt nach „Meinungsunterschieden“ US-Präsident Trump Außenminister Rex Tillerson. Dessen Nachfolger soll der bisherige CIA-Direktor Mike Pompeo werden.

„Ich kehre jetzt ins Privatleben zurück“, sagte Tillerson mit zeitweise bebender Stimme. Er nannte die Fortschritte in der Korea-Politik als eine der größten Errungenschaften seiner wenig mehr als ein Jahr dauernden Amtszeit als US-Chefdiplomat.

Tillerson betonte die Notwendigkeit, in der Diplomatie mit Partnern zusammenzuarbeiten. „Die Führungsstärke der USA beginnt mit der Diplomatie“, sagte Tillerson und fügte hinzu: „Nichts ist möglich ohne Partner und Verbündete.“ Er betonte zudem Werte, die er im Ministerium gepflegt habe, wie den fairen Umgang miteinander.

Seit Langem Spekulationen über „Rexit“

Im vergangenen Jahr hatte es immer wieder Spekulationen über einen „Rexit“, einen Rücktritt des ehemaligen ExxonMobil-Vorsitzenden, gegeben. Zwischen Trump und Tillerson soll es erhebliche persönliche und inhaltliche Gräben, etwa bei den Themen Iran, Klima oder Nordkorea, gegeben haben. Der 65-Jährige dementierte das aber stets. Zudem soll Tillerson auch mit Widerständen im eigenen Haus gekämpft haben.

Der Präsident hatte seinen Minister hingegen wiederholt öffentlich brüskiert und damit den Eindruck erweckt, dass er gezielt an Tillersons Demontage arbeite und das Außenministerium bewusst ins Abseits dränge. Tillerson wiederum soll Trump als „moron“ (dt. etwa Trottel) bezeichnet haben, was er nie direkt dementierte.

„Hatten Meinungsverschiedenheiten“

Trump selbst sagte am Dienstag, er sei mit Tillerson seit „einiger Zeit“ im Gespräch über dessen Zukunft gewesen und führte unterschiedliche politische Auffassungen, etwa zum Atomdeal mit dem Iran, als Begründung an. „Wir hatten Meinungsunterschiede“, sagte Trump. „Unsere Denkweise ist nicht wirklich die gleiche.“

Hannelore Veit über Tillersons Entlassung

Nicht der Rauswurf von Rex Tillerson, sondern der Zeitpunkt und die Art und Weise seien überraschend gewesen, berichtet ORF-Korrespondentin Hannelore Veit aus Washington.

Als einen der Streitpunkte nannte Trump das Atomabkommen mit dem Iran. „Ich finde es schrecklich, er fand es okay“, sagte Trump. „Ich wollte es entweder platzen lassen oder irgendetwas tun, er hat das etwas anders gesehen.“ Trump sagte, er sei mit Tillerson seit „einiger Zeit“ im Gespräch über dessen Zukunft gewesen. Laut ersten Einschätzungen dürfte Tillersons Nachfolger Pompeo Trumps Meinung besser widerspiegeln. Dieser werde „einen fantastischen Job machen“, schrieb Trump auf Twitter.

Neuaufstellung vor Treffen mit Kim?

Im Außenministerium herrschte am Dienstag laut US-Medien jedenfalls Verblüffung. In Washington wird gemutmaßt, dass Tillersons Ablösung in Zusammenhang mit Trumps Plan für ein Gipfeltreffen mit Nordkoreas Machthaber Kim Jong Un stehe. Vor dem Treffen habe der Präsident seine Mannschaft neu aufstellen wollen, verlautete aus US-Regierungskreisen.

Bereits zuvor hatte Trump Tillersons Nordkorea-Linie wiederholt untergraben, etwa indem er diplomatische Bemühungen als „Zeitverschwendung“ bezeichnete. Kurz darauf absolvierte er vergangene Woche eine spektakuläre Kehrtwende, wohl auch ohne Einbindung des Außenministers: Erst am Donnerstag hatte Tillerson gesagt, bis zu direkten Gesprächen mit Nordkorea sei es noch „ein langer Weg“ - wenige Stunden später nahm Trump eine Einladung Kims zu einem Gipfel an. Nach dieser Brüskierung sagte Tillerson seine weiteren Termine ab. Als Grund gab er „Unwohlsein“ an.

Tillerson drohte Moskau

Noch am Montag hatte Tillerson in seiner Funktion als US-Außenminister Russland als „wahrscheinlich verantwortlich“ für den Giftanschlag auf den ehemaligen Doppelagenten Sergej Skripal und dessen Tochter Julia in Großbritannien bezeichnet. Den Verantwortlichen, „sowohl denen, die das Verbrechen begangen haben, als auch denen, die es in Auftrag gegeben haben“, müssten „angemessene, ernsthafte Konsequenzen“ drohen, sagte Tillerson. Kurz zuvor hatte das Weiße Haus es noch abgelehnt, sich dieser Lesart anzuschließen.

Ehemaliger US-Außenminister Rex Tillerson

APA/AFP/Pius Utomi Ekpei

Tillerson war oftmals anderer Meinung als Trump

Ob die jüngsten Äußerungen Tillersons in irgendeinem Zusammenhang mit seiner Abberufung stehen, ist offen. Trump schloss sich am Dienstag zumindest weitgehend der Einschätzung Tillersons an. „Für mich sieht es danach aus, dass es Russland gewesen sein könnte“, sagte Trump in Washington mit Blick auf die bisher vorliegenden „Beweise“.

Anhänger der „Tea-Party“ und Trump-Fan

Mit Pompeo holt Trump einen loyalen Anhänger ins Team. Wiederholt hat er Trump gegen Kritik verteidigt. Berichten zufolge hat er den Präsidenten vor allem in den regelmäßigen Sicherheitsbriefings für sich eingenommen. Der 54-Jährige ist erzkonservativ und gilt außenpolitisch als Falke, also als Vertreter einer harten Linie in der Außenpolitik. Mehrfach hat er sich für ein Aufkündigen des Atomdeals mit dem Iran starkgemacht. Einen Regimewechsel in Nordkorea hält er für eine willkommene Entwicklung.

Mike Pompeo

AP/Carolyn Kaster

Pompeo gilt als loyaler Anhänger Trumps aus dem rechten Lager der Republikaner

Pompeo ist profilierter Anhänger der konservativen „Tea-Party“, die die Republikaner vor einigen Jahren weiter nach rechts getrieben hat. Er ist Absolvent der Militärakademie West Point und der Universität Harvard. Von 2011 an vertrat er den Bundesstaat Kansas im Repräsentantenhaus, bevor er 2017 zur CIA wechselte. Der US-Senat segnete ihn mit 66 zu 32 Stimmen ab.

Nachfolgerin von Pompeo an der Spitze der CIA soll dessen bisherige Stellvertreterin Gina Haspel werden, so der US-Präsident. Sie wird somit als erste Frau an der Spitze des US-Auslandsgeheimdiensts stehen. Haspel ist umstritten: Sie soll CIA-Geheimgefängnisse geleitet haben, in denen für Verhöre auch Foltermethoden angewendet wurden.

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