Philippinen treten aus Weltstrafgerichtshof aus

Die Philippinen ziehen sich aus dem Internationalen Strafgerichtshof (IStGH) zurück. Staatschef Rodrigo Duterte sagte heute in Manila, „dass die Philippinen ihre Ratifizierung des Römischen Statuts mit sofortiger Wirkung zurückziehen“.

Das Römische Statut ist die Rechtsgrundlage des Internationalen Strafgerichtshofs, der 2002 gegründet wurde, um sicherzustellen, dass Völkermord und Kriegsverbrechen international verfolgt werden können.

Ermittlungen gegen Duterte eingeleitet

Das Tribunal in Den Haag hatte kürzlich Ermittlungen wegen möglicher Verbrechen gegen die Menschlichkeit im Rahmen von Dutertes Offensive gegen Drogenkriminelle auf den Philippinen eingeleitet. Der IStGH kann aber erst tätig werden, wenn auf nationaler Ebene alle Klagewege beschritten wurden.

Burundi hatte Ende Oktober letzten Jahres als bisher einziger Staat den Grundlagenvertrag des Internationalen Strafgerichtshofs gekündigt. Das westafrikanische Gambia sowie Südafrika hatten 2016 zwar ebenfalls den Austritt angekündigt, diese Entscheidung aber wieder zurückgezogen. Dem Gericht gehören nun noch 123 Staaten an.