Über Visa: EU will Druck bei Rückführungen machen

Die Visavergabe an Reisende aus Drittstaaten soll in der EU künftig an die Zusammenarbeit des jeweiligen Landes bei der Rücknahme abgelehnter Asylwerber geknüpft werden. Menschen aus nicht kooperativen Staaten könnten künftig länger auf ihr Visum warten und mehr dafür zahlen müssen, heißt es in einem heute in Brüssel vorgestellten Vorschlag der EU-Kommission. Zudem könnte die Gültigkeit der Visa verkürzt werden.

Der Plan der Brüsseler Behörde ist Teil einer Reform der Visapolitik, für die im Laufe des Jahres weitere Vorschläge folgen sollen. Die Staats- und Regierungschefs hatten die EU-Kommission 2017 dazu aufgefordert, die Hebelwirkung der gemeinsamen Visapolitik bei der Abschiebung illegal Eingewanderter besser zu nutzen. Nach Angaben der EU-Kommission brauchen Reisende aus 105 Nicht-EU-Ländern und -Gebieten ein Visum für Aufenthalte im Schengen-Raum. 2016 seien fast 14 Millionen Visa ausgestellt worden.

Regelmäßige Prüfung gefordert

Die Pläne der EU-Kommission sehen vor, dass bei der Visavergabe künftig regelmäßig die Zusammenarbeit mit Drittstaaten bei der Rückführung illegal eingewanderter Menschen geprüft werden soll. „Ich kann nicht verstehen, wie sich ein Land weigern kann, seine eigenen Staatsangehörigen zurückzunehmen“, sagte EU-Flüchtlingskommissar Dimitris Avramopoulos.

Derzeit arbeite die EU bereits mit Ländern wie Bangladesch, Pakistan, Tunesien und Marokko zusammen. Morgen werde er im westafrikanischen Niger mit Vertretern der Region reden, um sie davon zu überzeugen, ihre Bürger zurückzunehmen. „Wir wissen, dass diese Länder die Europäische Union brauchen“, sagte Avramopoulos. Die EU sei im Bereich der Entwicklungshilfe ihr größter Geber. Diese Abhängigkeit wolle man aber nicht nutzen. Deshalb sei bei diesen Themen das „gegenseitige Verständnis“ besonders wichtig.