AUVA: Generalversammlung will Resolution verabschieden

Angesichts der Auflösungsdrohung durch Sozial- und Gesundheitsministerin Beate Hartinger-Klein (FPÖ) tagt heute die Generalversammlung der Allgemeinen Unfallversicherungsanstalt (AUVA). Es soll eine Resolution für den Weiterbestand verabschiedet werden. Am späten Nachmittag trifft die AUVA-Spitze dann mit der Ministerin zusammen.

AUVA-Obmann Anton Ofner sagte vor Beginn der außerordentlichen Sitzung, sich an das Regierungsübereinkommen von ÖVP und FPÖ gebunden zu fühlen, in dem bis Jahresende ein Sparkonzept und erste finanzielle Erfolge gefordert werden.

„Sachorientierte“ Gesprächsbasis

Die Gesprächsbasis mit Hartinger-Klein bezeichnete Ofner vor Journalisten als „sachorientiert“, es gebe „aus unserer Sicht kein Problem“. Man werde ihr nun ein Maßnahmenpaket vorlegen, das ihr in groben Zügen aus bisherigen Sitzungen bereits bekannt sei. Man habe es erweitert und detailliert ausgearbeitet.

Ob die Ministerin von ihrem Auflösungsplan abrücken könnte, könne er nicht sagen, so Ofner. „Wir jedenfalls sehen unsere Aufgabe darin, die Erwartungshaltung, die im Regierungsübereinkommen niedergelegt worden ist, zu erfüllen.“

Wirtschafts- und Arbeitskammer unterstützen Ofner

Schützenhilfe erhielt Ofner von Wirtschafts- und Arbeiterkammer. Franz Riedl, vom ÖVP-Wirtschaftsbund Salzburg entsandtes Leistungsausschussmitglied, hoffte vor der Sitzung auf eine möglichst geschlossene Erklärung für den Fortbestand der AUVA in der derzeitigen Konstruktion.

Von Hartinger-Klein erwartete er sich dennoch „keine großen Neuigkeiten“, auch wenn das Reformverlangen von Regierungsseite im geforderten Ausmaß „einfach unmöglich“ zu erfüllen sei. Sinnlos sei die anberaumte Sitzung dennoch nicht, meinte er.

Ernst Horky, von der Arbeiterkammer Oberösterreich entsandt, sah das ähnlich. Er sprach von einem Bekenntnis zur Unfallversicherung. Für den Fall radikaler Schritte gegen die AUVA werde es „sicher“ eine Protestbewegung geben.