AUVA verabschiedet Resolution zur Erhaltung

Die Generalversammlung der AUVA hat heute mit großer Mehrheit eine Resolution für die Erhaltung der Unfallversicherung verabschiedet. AUVA-Obmann Anton Ofner sprach nach der Sitzung von einer „überwältigenden Mehrheit“ und einem „wahrnehmbaren Zeichen nach außen und nach innen“.

Rund 50 Personen waren in der Generalversammlung vertreten, nur zwei stimmten dagegen, es gab eine Enthaltung. In der Resolution mit dem Titel „Für den Erhalt und die Weiterentwicklung der sozialen Unfallversicherung! Für eine starke AUVA!“ wird die Versicherung als „sozialpolitisches Erfolgsmodell, um das Österreich international beneidet wird“, bezeichnet.

Unterstützung „über Kuriengrenzen hinweg“

Ofner betonte vor Journalisten, dass die Unterstützung „über die Kuriengrenzen hinweg“ von Arbeitnehmer- und Arbeitgebervertretern kam. Auch in der FPÖ verankerte Delegierte stellten sich hinter die Resolution, etwa Harald Korschelt aus der Steiermark. Er glaube nicht, dass man 500 Mio. Euro auf einen Satz einsparen könne, sagte er zu den Erwartungen der Bundesregierung an die AUVA.

Auf die Kommunikation von Ministerin Beate Hartinger-Klein (FPÖ) angesprochen meinte er: „Der Weisheit letzter Schluss war es wahrscheinlich nicht.“

Kern mit scharfer Kritik

SPÖ-Chef Christian Kern ließ unterdessen bei der Tagung des SPÖ-Pensionistenverbandes mit scharfer Kritik an den Regierungsplänen zur AUVA aufhorchen. Er warnte vor einer möglichen Aushöhlung der Selbstverwaltung der Sozialversicherungsträger: „Der Letzte, der das probiert hat, war der Dollfuß unterm Ständestaat.“

Dass die AUVA laut Regierungsprogramm bis Ende des Jahres ein Konzept zur Einsparung von 500 Millionen Euro vorlegen muss, brachte der Koalition erneut die Kritik des SPÖ-Chefs ein: „Am Ende werden diese 500 Millionen Euro am Rücken der Patienten eingespart werden.“