Knesset beriet über österreichisch-israelische Beziehungen

Der außenpolitische Ausschuss der israelischen Knesset hat sich am Montag in einer Anhörung mit den österreichisch-israelischen Beziehungen und dem Boykott der FPÖ-Minister beschäftigt. Das Außenministerium habe die Abgeordneten wissen lassen, es befasse sich laufend mit der angekündigten Neubewertung der Beziehungen, berichtete der österreichische Botschafter Martin Weiss heute gegenüber der APA.

Dabei stehe das Ministerium trotz des Boykotts in engem Kontakt mit Österreich, sagte Weiss nach der Sitzung, an der er persönlich teilnahm. So habe zum Beispiel vor einem Monat der Generalsekretär des israelischen Außenministeriums, Juval Rotem, seinen österreichischen Amtskollegen Michael Linhart sowie Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) in Wien besucht.

„Kein genauer Zeitplan“

Israel hatte im Dezember 2017 bekanntgegeben, dass mit Ministerien, in denen FPÖ-Minister an der Spitze stehen, bis zu einer Neubewertung des Umgangs mit der neuen Regierung „nur berufliche Kontakte zu den Beamten“ unterhalten werden. Auch die von der FPÖ nominierte Außenministerin Karin Kneissl ist von dem Boykott betroffen, ÖVP-Politiker sind davon ausgenommen.

„Einen genauen Zeitplan für die Neubewertung gibt es nicht“, sagte Weiss, der laut eigener Aussage von der Österreich-Israelischen Freundschaftsgruppe des Parlaments unter der Leitung des ehemaligen Verteidigungsministers Amir Peretz ausdrücklich eingeladen worden war, der Sitzung beizuwohnen.

Laut der linksliberalen Tageszeitung „Haaretz“ (Sonntag-Ausgabe) hatte sich das israelische Außenministerium im Vorfeld gegenüber dem Ausschuss gegen die Anwesenheit des Botschafters ausgesprochen. Als Begründung wurde angegeben, dass eine sehr hitzige Debatte sich auf die heiklen Beziehungen zwischen Israel und Österreich negativ auswirken hätte können. „Haaretz“ berief sich dabei auf Informationen der Abgeordneten Xenia Svetlova von der Zionistischen Union und Jehuda Glick von der rechtsorientierten Likud-Partei.

Auf Regierungsprogramm hingewiesen

An ihn sei keine Empfehlung ergangen, der Anhörung am Montag fernzubleiben, erklärte hingegen Weiss gegenüber der APA. In seinem Statement vor der Knesset habe er an die Reaktion Österreichs auf die Ankündigung des Boykotts erinnert, sagte der Botschafter. Bundeskanzler Sebastian Kurz und Vizekanzler Heinz-Christian Strache (FPÖ) hätten damals Verständnis für die Position gezeigt.

Zudem habe er auf die Punkte des Regierungsprogramms zu Israel hingewiesen, in denen das Bekenntnis zur Bekämpfung des Antisemitismus, die Anerkennung des Staates Israel und die Unterstützung seiner Sicherheitsinteressen festgehalten werden. Ferner habe er in seiner Rede unterstrichen, dass Österreich zu seiner historischen Verantwortung stehe und diese Position von allen Parteien mitgetragen werde.