Kurz reist Mitte Juni nach Israel

Mit dem Ziel einer Vertiefung der bilateralen Beziehungen vor dem Hintergrund des israelischen Boykotts der FPÖ-Minister reist Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) von 9. bis 12. Juni nach Israel. „Österreich ist der Sicherheit Israels und seiner Bürger verpflichtet“, sagte Kurz heute. In Jerusalem will er auch vor dem Weltforum des American Jewish Committee (AJC) sprechen.

Kurz holt damit einen Auftritt nach, den er im Vorjahr wegen einer Reise als Vorsitzender der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) kurzfristig hatte absagen müssen. Der damalige Außenminister hätte im Juni 2017 beim AJC-Forum in Washington sprechen sollen. AJC-Vorsitzender David Harris bezeichnete den Kanzler in einer Aussendung als „erwiesenen Freund von Israel und des jüdischen Volkes“. Er zähle zu jenen Politikern Europas, die eine besonders deutliche Sprache sprechen, dynamisch und zukunftsgewandt sind, unterstrich Harris.

FPÖ als Belastungsprobe für Kurz’ Israel-Politik

Durch den Regierungseintritt der FPÖ sind die diplomatischen Beziehungen einer Belastungsprobe ausgesetzt. Israel verzichtete zwar auf eine Abberufung seiner Botschafterin, verkündete aber einen Boykott der FPÖ-Minister. Mit deren Ressorts gebe es „nur berufliche Kontakte“ auf Beamtenebene, sagte Botschafterin Talya Lador-Fresher kürzlich. Betroffen ist auch die parteifreie, von der FPÖ nominierte Außenministerin Karin Kneissl.

Allerdings gibt es insbesondere am rechten Rand der Regierungspartei Likud Kräfte, die sich für eine Normalisierung der Beziehungen zur FPÖ einsetzen.

Netanjahu empfängt den Bundeskanzler

Als sehr gut gilt das Verhältnis zwischen Kurz und dem israelischen Premierminister Benjamin Netanjahu, der den Kanzler in Jerusalem zu einem Arbeitsgespräch empfangen wird. Zum Boykott der FPÖ-Minister sagte Kurz Mitte Februar, als er Netanjahu das letzte Mal getroffen hatte, Ziel sei eine völlige Normalisierung der Beziehungen.

Der von ÖVP-Bildungsminister Heinz Faßmann begleitete Bundeskanzler wird in Jerusalem außerdem die Hebrew University sowie das Weizmann Institut of Science besuchen. Die bilateralen Beziehungen sollen „insbesondere im Bildungs- und Wissenschaftsbereich“ vertieft werden, erläuterte Kurz.