Tausende Polen demonstrieren gegen Regierung

Mehrere tausend Polen und Polinnen haben gestern an einem „Marsch für die Freiheit“ teilgenommen. Auf Aufruf der liberalen Bürgerplattform (PO) zogen sie durch die Innenstadt Warschaus und schwenkten Europa- und Polen-Fahnen.

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„Wir werden für die Freiheit, die Würde, die Demokratie, ein freies Polen und den Verbleib in der Europäischen Union kämpfen, weil das das Wichtigste ist“, sagte der Chef der größten Oppositionspartei, Grzegorz Schetyna.

Sie sei gekommen, weil Polen durch das Handeln der regierenden Partei Recht und Gerechtigkeit (PiS) zunehmend isoliert sei, sagte die Demonstrantin Magdalena Jarosz. Sie wolle zeigen, dass es „in Polen eine große Zahl von Leuten gibt, die die Europäische Union und ihre Werte unterstützen“, sagte die 32-jährige Informatikerin.

Justizreform hatte EU-Strafverfahren zur Folge

Unter anderem haben die Justizreformen in Polen zu einem tiefen Zerwürfnis zwischen der Regierung in Warschau und der Europäischen Union geführt. Im Dezember beantragte die EU-Kommission ein bisher beispielloses Strafverfahren gegen Polen, das - zumindest theoretisch - bis zum Entzug von Stimmrechten auf EU-Ebene führen kann.

Das Votum muss allerdings einstimmig sein. Ungarn hat bereits angekündigt, Sanktionen gegen Warschau nicht mitzutragen.