Themenüberblick

Ungarischer Außenminister rechtfertigt sich

Der ungarische Außenminister Peter Szijjarto hat Bundespräsident Alexander Van der Bellen letzte Woche den vermeintlichen „Soros-Plan“ geschickt, wie die Ungarische Nachrichtenagentur (MTI) auf Basis einer Aussendung des Ministeriums am Mittwoch berichtet hat.

Die Präsidentschaftskanzlei bestätigte auf APA-Anfrage den Erhalt des Schreibens. Als Grund für den Brief wurde genannt, dass Van der Bellen jüngst behauptet habe, dass der ungarischstämmige US-Milliardär George Soros nichts mit einer Einwanderungswelle nach Europa zu tun habe. Nach der ungarischen Aussendung sei der „Soros-Plan“ in den vergangenen Wochen auch in Österreich in den Mittelpunkt politischer Debatten gerückt.

„Große Diskussionen ausgelöst“

Dabei würde Soros persönlich das Wort „Plan“ verwenden und detailliert festschreiben, wie er Millionen Migrantinnen und Migranten nach Europa holen und hier verteilen wolle, heißt es laut der Aussendung. Aus dem Plan gehe auch hervor, dass Soros die nationalen Grenzen abschaffen wolle und die EU mit einer bedeutenden Summe die Ansiedlung der Migranten fördern und die notwendigen Gelder von den Mitgliedsländern abziehen müsse.

In dem Schreiben habe der ungarische Außenminister Van der Bellen darüber informiert, dass der „Soros-Plan“ in Ungarn große Diskussionen ausgelöst und die Bürgerinnen und Bürger bei der Parlamentswahl, die eine Wiederwahl der rechtspopulistischen Partei von Premier Viktor Orban brachte, eindeutig für die Sicherheit des Landes, den Schutz seiner Souveränität und den Stopp der Migration gestimmt hätten. Laut Aussendung hatte Szijjarto bereits zuvor sein Bedauern darüber zum Ausdruck gebracht, dass sich der österreichische Bundespräsident auf die Seite von Soros gestellt habe.

Van der Bellen: „Völlig verfehlt“

Van der Bellen hatte Soros kürzlich in einem „profil“-Interview als Vertreter der Zivilgesellschaft und einen Philanthropen bezeichnet, der Millionen in Universitäten und demokratiefördernde NGOs stecke. Die Kritik an Soros, er würde „Migrantenströme nach Europa unterstützen“, sei „völlig verfehlt“.

Der geschäftsführende FPÖ-Klubobmann Johann Gudenus hatte jüngst in Unterstützung der Orban-Regierung gegen Soros gesagt, es gebe „stichhaltige Gerüchte“, wonach Soros daran beteiligt sei, „Migrantenströme nach Europa zu unterstützen“. Van der Bellen nannte die Aussagen von Gudenus „einfach lächerlich“.

Links: