Themenüberblick

Gespräche mit Südkorea ausgesetzt

Nordkorea hat mit der Absage des geplanten Gipfeltreffens von Machthaber Kim Jong Un mit US-Präsident Donald Trump gedroht, wenn die USA ihre Forderung nach einer Aufgabe des nordkoreanischen Atomwaffenarsenals aufrechterhalten.

Wenn die US-Regierung „uns in die Enge treibt und einseitig fordert, dass wir Atomwaffen aufgeben, haben wir kein Interesse mehr an Gesprächen“, sagte der nordkoreanische Vizeaußenminister Kim Kye Gwan am Mittwoch laut der staatlichen Nachrichtenagentur KCNA. Pjöngjang erörtere derzeit noch eine Teilnahme an dem geplanten Gipfeltreffen.

Militärmanöver eine „Provokation“

Zuvor hatte bereits die südkoreanische Nachrichtenagentur Yonhap berichtet, Nordkorea erwäge eine Absage des Treffens. Als Grund wurde auch ein Militärmanöver Südkoreas mit den USA genannt, das Pjöngjang als „Provokation“ empfinde. An dem jährlich stattfindenden, zweiwöchigen Manöver namens „Max Thunder“ nehmen nach Berichten südkoreanischer Medien etwa 100 Kampfflugzeuge teil.

Das Weiße Haus reagierte zurückhaltend auf die Nachricht aus Pjöngjang und sieht keinen Grund für eine Verschiebung oder Absage des Treffens im Juni - zumal sich das Verhältnis zwischen beiden Atommächten und den koreanischen Nachbarstaaten zuletzt deutlich entspannt hatte. Die USA bezeichneten die Übungen als „nicht provokativ“ und kündigten an, diese fortzusetzen.

Versöhnungsgespräche abgesagt

Aus demselben Grund wurden laut der staatlichen nordkoreanischen Nachrichtenagentur KCNA hochrangig besetzte Versöhnungsgespräche mit Vertretern Südkoreas am Mittwoch abgesagt. Die Gespräche auf hoher Ebene sollten am Mittwoch auf der südlichen Seite des Waffenstillstandsdorfes Panmunjom stattfinden, um Folgemaßnahmen zu dem Gipfeltreffen der beiden koreanischen Führer im letzten Monat zu diskutieren.

Doch offensichtlich sieht der Norden wichtige Voraussetzungen nicht erfüllt - und wirft den USA eine Mitschuld vor. Das Manöver verletze Vereinbarungen und sei eine vorsätzliche militärische Provokation. „Die Vereinigten Staaten werden sorgfältige Überlegungen anstellen müssen über das Schicksal des geplanten nordkoreanischen Gipfeltreffens“, hieß es in dem KCNA-Bericht.

Kim Jong Un AND Moon Jae-in

AP

Beim Treffen Ende April stimmten Kim Jong Un und Südkoreas Präsident Moon Jae In versöhnliche Töne an

Das Treffen zwischen Kim Jong Un und Trump, das erste direkte zwischen den Staatschefs Nordkoreas und der USA soll in Singapur stattfinden und hatte Hoffnungen auf eine Lösung des Atomkonflikts genährt. Vorausgegangen war das Gipfeltreffen Nord- und Südkoreas vom 27. April, das mit einer gemeinsamen Erklärung über Frieden und Aussöhnung endete. Kim Jong Un erklärte sich bei seinem Treffen mit dem südkoreanischen Präsidenten Moon Jae In unter anderem zum Abbau des Atomprogramms bereit.

In einer Reaktion teilten die USA mit, dass sie derzeit keinen Anlass zur Kursänderung sähen. „Wir machen weiter und treiben die Planungen für das Treffen von Präsident Trump und Kim Jong Un voran“, sagte die Sprecherin des US-Außenministeriums, Heather Nauert, am Dienstag in Washington.

Gefährlicher Konflikt

Der Atomstreit mit Nordkorea gilt als einer der gefährlichsten Konflikte weltweit. Beide Staaten erklärten sich zudem dazu bereit, auf alle Feindseligkeiten zu verzichten und eine neue Friedensordnung für die koreanische Halbinsel anzustreben. Zudem sollen humanitäre Projekte, etwa direkte Kontakte zwischen getrennten Familien, wieder aufgenommen und der Austausch und die Zusammenarbeit in verschiedenen Bereichen verstärkt werden.

US-Präsident Donald Trump

AP/Evan Vucci

US-Präsident Donald Trump hatte sich zu einem Treffen mit Nordkorea bereiterklärt

Zuletzt wollte sich Nordkorea nach eigenen Angaben für ein umfassendes Verbot von Atomwaffentests einsetzen. Die Demokratische Volksrepublik Nordkorea werde sich „den internationalen Bemühungen um ein vollständiges Verbot von Atomversuchen anschließen“, sagte der nordkoreanische Botschafter bei der UNO-Abrüstungskonferenz, Han Tae Song, am Dienstag in Genf. Bisher hat Nordkorea den 1996 verabschiedeten Atomteststoppvertrag nicht unterzeichnet.

Der von der UNO-Abrüstungskonferenz ausgehandelte Vertrag wurde bisher von 183 Staaten unterzeichnet und von 166 auch ratifiziert, darunter die Atommächte Russland, Frankreich und Großbritannien. Damit er in Kraft treten kann, müssen ihn aber 44 namentlich aufgeführte Länder ratifizieren, die über Nukleartechnologie verfügen. Zu den acht noch fehlenden Staaten gehören neben Nordkorea auch die USA, China und der Iran.

Links: