Lega schließt Neuwahlen in Italien nicht mehr aus

Angesichts mühsamer Verhandlungen mit der Fünf-Sterne-Bewegung zur Regierungsbildung in Italien schließt Lega-Chef Matteo Salvini Neuwahlen nicht mehr aus. Der Lega-Vorsitzende setzte gestern die Regierungsgespräche mit der populistischen Fünf-Sterne-Bewegung fort.

„Entweder es entsteht eine starke Regierung dank einer Einigung mit der Fünf-Sterne-Bewegung, oder - wenn Divergenzen bleiben - wir können sagen, dass wir alles getan haben, um Italien ein Kabinett zu geben. Und wenn wir keine Regierung bilden können, bleiben Neuwahlen die einzige Lösung“, so Salvini laut der italienischen Nachrichtenagentur ANSA.

Fünf Sterne zeigen sich zuversichtlich

Fünf-Sterne-Chef Luigi Di Maio zeigte sich zuversichtlich, dass es noch zu einer Einigung über Regierungsprogramm und Premier kommen könne. „Gegen uns richten sich die Attacken der Eurokraten, doch wir werden die Regierung bilden“, betonte Di Maio.

Die italienische Version der „Huffington Post“ veröffentlichte einen Entwurf des Regierungsprogramms von Lega und Fünf-Sterne-Bewegung, in dem unter anderem eine Neuverhandlung der EU-Verträge gefordert wird.

Der Entwurf enthält zudem die Forderungen an die Europäische Zentralbank (EZB), Italien Schulden in Höhe von 250 Milliarden Euro zu erlassen und die Abschaffung der Sanktionen gegen Russland. Über dieses Regierungsprogramm seien die Verhandlungen zwischen Lega und Fünf-Sterne-Bewegung versandet, berichtete die „Huffington Post“.