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„Neunmal so viele wie im Vorjahr“

Die Zahl der Flüchtenden, die illegal über die Türkei in die EU kommen, ist in den vergangenen Monaten stark gestiegen. Über die Landgrenze nach Griechenland seien seit Jahresbeginn bereits 6.108 Menschen unerlaubt eingereist, teilte die EU-Kommission am Mittwoch in Brüssel mit. Das seien neunmal so viele gewesen wie im Vorjahreszeitraum.

Die Zahl der Asylwerber und - werberinnen, die illegal über das Mittelmeer auf griechischen Inseln ankamen, stieg nach Angaben der Kommission ebenfalls signifikantn. Dort seien seit Jahresbeginn 9.349 Menschen registriert worden, hieß es. Die meisten von ihnen waren Syrer, Iraker, Afghanen und Türken.

Syrische Familie mit Kleinkind auf einem Bahnhof

Reuters/Alkis Konstantinidis

Eine Familie wartet darauf, weiterreisen zu können

Macht Ankara Ernst mit Drohung?

Ob für die steigenden Zahlen laschere Kontrollen des türkischen Grenzschutzes verantwortlich sind, ist unklar. Die Regierung in Ankara hatte in der Vergangenheit mehrfach gedroht, dass sie ihre Grenzen öffnen könnte, wenn die EU ihr in Streitfragen nicht entgegenkommt. Sie fordert unter anderem, dass türkische Bürger ohne Visum in die EU reisen dürfen.

EU-Innenkommissar Dimitris Avramopoulos

APA/AFP/John Thys

EU-Kommissar Dimitris Avramopoulos bei der Präsentation der jüngsten Zahlen

Wenn sie ihre Grenzen wirklich öffnen sollte, müsste die Türkei gleichzeitig den 2016 geschlossenen Flüchtlingspakt mit der EU aufkündigen. Das Abkommen sieht vor, dass die EU alle Migranten und Migrantinnen, die nicht legal über die Türkei auf die griechischen Inseln kommen, zurückschicken kann. Im Gegenzug nehmen EU-Staaten der Türkei schutzbedürftige Flüchtende aus Syrien ab und finanzieren Hilfen für Flüchtlinge in der Türkei.

Avramopoulos: Haben das im Griff

Die EU-Kommission verwies am Mittwoch darauf, dass immer noch deutlich weniger Migranten illegal in die EU kommen als vor dem Abschluss des Flüchtlingspaktes. EU-Innenkommissar Dimitris Avramopoulos machte das wärmere Wetter für die steigenden Ankunftszahlen verantwortlich. „Aber wir haben das im Griff.“ Die aktuellen Zahlen seien beherrschbar. Das Flüchtlingsabkommen funktioniere.

Avramopoulos zeigte sich trotz der insgesamt zurückgegangenen Flüchtlingszahlen entschlossen, keine Nachlässigkeit in diesem Bereich einreißen zu lassen. Die nach wie vor instabile Lage in einigen Ländern gebe keinen Anlass, sich auf den Fortschritten auszuruhen.

Frontex soll stark ausgebaut werden

Der griechische EU-Kommissar warb für die Entsendung von mehr Grenzschutzbeamten und für eine bessere Ausrüstung der EU-Grenz- und -Küstenschutzbehörde Frontex. Die Mitgliedsstaaten müssten dringend mehr Ressourcen bereitstellen, damit die Agentur ihre laufenden Einsätze fortsetzen und zusätzliche Aufgaben übernehmen könne, sagte Avramopoulos.

Zum besseren Schutz vor illegaler Migration will die EU-Kommission Frontex deutlich aufstocken. EU-Haushaltskommissar Günther Oettinger schlug Anfang Mai in Brüssel einen Ausbau von derzeit 1.200 auf 10.000 Mitarbeiter bis Ende 2027 vor. „Wir müssen wissen, wer zu uns kommt.“

Das solle die Grundlage dafür sein, dass die Grenzkontrollen innerhalb der EU wieder zurückgefahren werden. Derzeit kontrollieren im eigentlich kontrollfreien Schengen-Raum Länder wie Deutschland, Österreich und Dänemark Teile ihre Grenzen. Die Staaten begründen das mit Sicherheitsproblemen, die aus der Flüchtlingskrise resultieren.

50.000 Flüchtlinge vor Umverteilung

Avramopoulos zeigte sich am Mittwoch auch erfreut über die Zusage aus 20 EU-Staaten für die Umverteilung von 50.000 Flüchtlingen. Er hoffe, dass „zumindest die Hälfte der Zusagen bis Oktober 2018 umgesetzt“ werden könne.

Zur Umsiedlung, zu der sich mehrere Staaten kritisch geäußert haben, zeigte sich Avramopoulos zuversichtlich, dass er „mit Vernunft“ noch mit „drei bis vier“ unwilligen Ländern reden werde, um sie zu überzeugen. Jedenfalls könne es nicht darum gehen, Zäune zu bauen. „Wir bauen Brücken mit unseren Nachbarn, mit der Türkei und afrikanischen Staaten“, aber keine Zäune.

Die Brüsseler Behörde schlug auch eine Modernisierung des Visa-Informationssystems vor. Damit werde ein Beitrag zur stärkeren Außengrenzsicherung geleistet. Es gehe darum, mit automatisierten Kontrollen durch die Visabehörden jene Personen an einer Einreise in die EU zu hindern, die eine Bedrohung darstellten. Mit einer Zusammenarbeit und dem Informationsaustausch könnten Grenzschutzbeamte hier schneller arbeiten. Informationslücken müssten geschlossen werden.

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