Offenbar Einigung auf Regierungsprogramm in Italien

In Italien haben die rechte Lega und die populistische Fünf-Sterne-Bewegung offenbar den Entwurf für ein gemeinsames Regierungsprogramms fertiggestellt. Er müsse noch von den Parteichefs geprüft werden, hieß es dazu gestern Abend. Lega-Chef Matteo Salvini und Luigi Di Maio wollen nun Verhandlungen über die Nominierung von Kandidaten für den Premierposten und die Ministerämter starten.

Zähe Regierungsbildung

„Wir sind stolz, weil wir in sechs Tagen eine riesige Arbeit geleistet haben. Der Regierungsvertrag ist sehr ehrgeizig“, kommentierte der Fünf-Sterne-Parlamentarier Alfonso Bonafede. Sechs der Punkte des 40-seitigen Regierungsentwurfs müssen von Salvini und Di Maio noch abgesegnet werden.

Der vorgeschlagene Koalitionsvertrag soll keine Verhandlungen über einen Austritt Italiens aus der Euro-Zone vorsehen, wie aus einem Entwurf hervorgegangen war, der zuvor von der „Huffington Post Italia“ veröffentlicht worden war und für Aufregung gesorgt hatte. Nach den Parlamentswahlen am 4. März hatte sich die Bildung einer neuen Regierung in Italien sehr schwierig gestaltet. Erst vergangene Woche begannen die Lega und die Fünf-Sterne-Bewegung mit Regierungsverhandlungen.