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Stopp der US-Militärmanöver

Nach der Gipfelshow, die US-Präsident Donald Trump und Nordkoreas Machthaber Kim Jong Un am Dienstag vor Medien in Singapur geliefert haben, ist noch unklar, wie es nun weitergeht. Beide sehen das Treffen als historisch und Wendepunkt, die von Trump und Kim unterzeichnete Vereinbarung ist so allgemein formuliert, dass jede Seite sie interpretieren kann, wie sie will.

Auch nach der ausführlichen Pressekonferenz, die Trump alleine nach dem Gipfeltreffen gab, ist unklar, wie verbindlich sich beide Seiten auf das weitere Prozedere geeinigt haben. Jedenfalls gibt es nicht einmal einen Termin für weitere Verhandlungen - auch nicht auf Ebene der Fachleute. Und viele der Schlagwörter - etwa Denuklearisierung - werden diesseits und jenseits der demilitarisierten Zone zwischen Nord- und Südkorea völlig anders verstanden.

Die großen Punkte der Vereinbarung sind ein Bekenntnis Kims zur Denuklearisierung, US-Sicherheitsgarantien für Nordkorea und eine mögliche offizielle Beilegung des Korea-Krieges durch einen Friedensschluss. Insgesamt steht in der Erklärung aber offenbar nichts Neues.

Stopp „provokanter“ Militärmanöver

Das bemerkenswerteste konkrete Ergebnis des Gipfels ist für viele Beobachter die Zusage Trumps, die regelmäßigen gemeinsamen US-Militärmanöver mit Südkorea auf Eis zu legen. Anders als Kim, der bei dem Treffen - soweit bekannt - keinerlei neue Zugeständnisse machte, kam Trump mit den Militärmanövern dem Regime weit entgegen. Die Manöver werden von Pjöngjang seit Jahren immer als Provokation bezeichnet. Nun übernahm Trump sogar die Wortwahl und sprach seinerseits von „teuren“ und „provokativen“ Manövern.

Der Analyst Frank Aum wertete das als das „wichtigste Ergebnis“ des Gipfels. Es sei zwar eine „riesige unbegründete Konzession“. Laut Aum könnte das aber „künftig zu vielen nordkoreanischen Zugeständnissen“ führen. Er erinnerte daran, dass ein ähnlicher Schritt 1992 zu Zugeständnissen Pjöngjangs gegenüber der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA) führte. Auch der deutsche Nordkorea-Kenner Rüdiger Frank, der an der Universität Wien lehrt, sieht Trumps Vorgehen positiv. Mit einzelnen „Babyschritten“ habe er es geschafft, die Verhandlungen nicht gleich am Anfang scheitern zu lassen „so wie seine Vorgänger, trotz deren bester Absichten“.

„Trump ist eine Taube“

Der an der südkoreanischen Uni von Busan lehrende Robert Kelly hielt - stellvertretend für viele andere Kommentatoren - dagegen: Trump sei in Sachen Nordkorea eine „Taube“: „Es gibt in den folgenden Punkten nichts ‚Starkes‘: Er stimmte dem Gipfel ohne Gegenkonzession zu. Er vermied die Menschenrechtsfrage. Er gab die Militärmanöver ohne konkrete Zugeständnisse Kims auf. Und erklärte den Wunsch, die US-Streitkräfte aus Südkorea abzuziehen.“

Nach Ansicht des Wiener Politikwissenschaftlers Heinz Gärtner war der Gipfel nicht nur Inszenierung, sondern brachte durchaus auch Substanzielles. Zugleich sieht er ein „Fragezeichen hinter der Glaubwürdigkeit“ der erzielten Vereinbarung. Gärtner verwies zudem auf eine schwierige Umsetzung, die Jahre dauern werde. „Das wird nicht leicht, da gibt es viele Abzweigungen.“ Er zog einen Vergleich zum Iran-Atomabkommen: Es habe zwölf Jahre gedauert, bis allein die Details dieses Deals ausgehandelt gewesen seien.

Anders als beim Iran-Abkommen handle es sich aber nur um eine unverbindliche bilaterale Vereinbarung. Während sich die USA unter Trump vom multilateralen Iran-Abkommen abgewandt haben, sei die Vereinbarung mit Kim „das, was Trump gernhat“.

„Halten sich alle dran?“

Der deutsche Sicherheitsexperte Wolfgang Ischinger dämpfte ebenfalls die Erwartungen an die Vereinbarung. „Selbst wenn jetzt eine interessante, inhaltsreiche Vereinbarung unterschrieben sein sollte, kommt das dicke Ende natürlich erst noch einmal nach, nämlich die Frage: Halten sich alle dran?“, sagte der Leiter der Münchner Sicherheitskonferenz am Dienstag in der Sendung „Tagesgespräch“ des Senders SWR.

China erfreut

Die Nachbarstaaten werden nun jedenfalls versuchen, das Beste aus der neuen Entwicklung zu machen. China kündigte nur wenige Minuten nach Ende des Gipfels an, die UNO-Sanktionen könnten gelockert werden, sollte sich Nordkorea nun an die Auflagen halten. Eine Denuklearisierung wäre zudem im Interesse des wichtigsten Verbündeten Kims, da sich die Testgelände teils in unmittelbarer Nähe zur chinesischen Grenze befinden. Außerdem würde eine Stabilisierung und wirtschaftliche Verbesserung eine mögliche Fluchtbewegung nach China verhindern. Südkorea und vor allem Japan sehen die Entwicklung grundsätzlich vorsichtiger.

Auch Trumps Ankündigung, die beiden Länder würden Nordkorea beim Wirtschaftsaufbau helfen, die USA würden sich daran jedenfalls nicht beteiligen, dürfte auf wenig Freude stoßen. Sie sehen zudem den Gipfel selbst deutlich nüchterner als Trump: dass nämlich Kim keinerlei Zugeständnisse machte, auch nicht auf symbolischer Ebene.

Alles schon einmal probiert

Die britische Wochenzeitung „Economist“ erinnerte bereits vor dem Gipfeltreffen in einer Analyse daran, dass alles, was Trump nun versuche, bereits in der Vergangenheit mehrfach von den USA und der internationalen Gemeinschaft versucht worden sei. Es sei bis heute unklar, ob das Atomwaffenprogramm für Pjöngjang nur eine Rückversicherung sei oder es gar nicht daran denke, dieses jemals aufzugeben. Pjöngjang habe immer wieder Versprechungen abgegeben, die es dann nicht gehalten habe.

Bereits 1992 hätten Nord- und Südkorea im Gegenzug für den Abzug US-amerikanischer nuklearer Waffen aus dem Süden gemeinsam der atomaren Bewaffnung abgeschworen - doch zwei Jahre später warf Kim Il Sung, Kim Jong Uns Großvater, internationale Inspektoren aus dem Land. Noch im selben Jahr gab es eine neue Vereinbarung, die Entwicklung von Atomwaffen einzustellen - und im Gegenzug US-Wirtschaftshilfe und zivile Reaktoren. Und in ähnlicher Tonart ging es weiter - immer wieder Versprechungen, die nicht gehalten wurden -, bis Nordkorea im Vorjahr endgültig zur Atommacht wurde.

Iran warnt Kim

Ein verbaler Zickzacklauf an Versprechen, die dann zurückgezogen werden: Das ist eine Taktik, die Trump wohl versteht, hat er sie doch erst vor wenigen Tagen selbst gegenüber den engsten Alliierten der USA angewandt. Der Iran, den Trump durch eine Politik der Härte in die Knie zwingen will, indem er das internationale Atomabkommen aufkündigte und neue Sanktionen androhte, warnte Nordkorea unmittelbar nach Ende des Gipfels vor einem Deal mit Trump: Dieser könnte seine Meinung ändern, noch bevor er nach Washington heimgekehrt sei.

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