Bißmann trat aus Liste Pilz aus, bleibt in Klub

Die Abgeordnete Martha Bißmann ist aus der Liste Pilz ausgetreten. Das berichtet die „Presse“ unter Berufung auf die designierte Parteichefin Maria Stern. Demnach hat Bißmann ihre Parteimitgliedschaft gestern selbst zurückgelegt, bleibt aber im Parlamentsklub der Partei. Eine Gruppe steirischer Parteiaktivisten hatte zuvor ihren Ausschluss gefordert.

Parteigründer Peter Pilz wollte Bißmann eigentlich auch aus dem Parlamentsklub ausschließen - das ist aber gescheitert, weil die dafür nötige Einstimmigkeit unter den Abgeordneten nicht gegeben war. Bißmann hatte sich geweigert, ihr Mandat aufzugeben und damit den Weg für Pilz’ Rückkehr in den Nationalrat frei zu machen. Sie erklärte an, ihren „Beitrag zur Wiederherstellung des Vertrauens im Klub leisten“ zu wollen.

Pilz wertete Bißmanns Austritt nun als „vertrauensbildende Maßnahme“. Er habe ihr eine Frist gesetzt, die Mitgliedschaft bis zum Nachmittag zurückzulegen, und der sei sie nachgekommen, sagte Pilz der APA. Damit sei klar, dass sie die interne Kritik ernst nehme, so Pilz. Und für die Wiederherstellung des Vertrauens im Parlamentsklub habe Bißmann seine „volle Unterstützung“.