Georgischer Premier zurückgetreten

Der Regierungschef der Südkaukasus-Republik Georgien, Georgi Kwirikaschwili, ist zurückgetreten. Der 50-Jährige begründete seine Entscheidung gestern in der Hauptstadt Tiflis mit zunehmender Kritik der Kabinettsmitglieder an seinem wirtschaftspolitischen Kurs. „In den vergangenen Monaten waren grundlegende Fragen aufgekommen, bei denen unsere Positionen auseinandergingen“, sagte Kwirikaschwili örtlichen Medien zufolge.

Der georgische Premier Georgi Kwirikaschwili in Brüssel

APA/AFP/Emmanuel Dunand

Der prowestliche Politiker von der Partei Georgischer Traum war seit Dezember 2015 Regierungschef. Er gilt als Vertrauter des einflussreichen Milliardärs Bidsina Iwanischwili. Seit Ende Mai gibt es Proteste in Georgien. Auslöser war ein Gerichtsurteil zum Mord an einem Jugendlichen, bei dem zwei Verdächtige freigesprochen worden waren. Unter dem Druck Tausender Demonstranten trat ein Staatsanwalt zurück. Die Proteste richteten sich auch gegen die Regierung, nahmen aber ab. Nach offizieller Darstellung hat der Rücktritt nichts mit den Kundgebungen zu tun.