Spaniens Kulturminister tritt wegen Steuerdelikts zurück

Spaniens neuer Regierungschef Pedro Sanchez hat bereits eine Woche nach Einberufung seines Kabinetts die erste Regierungskrise. Gestern Abend musste Kultur- und Sportminister Maxim Huerta seinen Hut nehmen.

Nur zwölf Stunden zuvor hatte eine spanische Onlinezeitung berichtet, dass Huerta wegen Steuerhinterziehung in den Jahren 2006 und 2008 vom Finanzamt zu Zahlungen und Bußgeldern in Höhe von 365.939 Euro verdonnert worden war. Huerta versuchte sich zu rechtfertigen und lehnte einen von der konservativen Volkspartei PP und der linkspopulistischen Podemos geforderten Rücktritt zunächst ab.

„Fehlerhafte Steuererklärung“

Huerta nahm dann doch seinen Hut, verteidigte aber seine Unschuld. Er sei nie wegen Betrugs verurteilt worden. Er habe jedoch eine fehlerhafte Steuererklärung gemacht und sei deshalb mit einer Strafzahlung belegt worden. Er gehe, weil er die Kultur liebe und Pedro Sanchez’ politisches Projekt nicht mit einer unbegründeten Hexenjagd gefährden wolle, erklärte Huerta auf einer spontan einberufenen Pressekonferenz im Madrider Moncloa-Regierungspalast.

Tatsächlich könnte der Fall für Sanchez kaum peinlicher sein und die nur auf 85 Sitze basierende Minderheitsregierung in Gefahr bringen. Vor allem ein weiteres Zerwürfnis mit den Linkspopulisten von Podemos könnte die Regierungsstabilität erschweren. Zudem steht seine Glaubwürdigkeit auf dem Spiel. Stets kritisierte Sanchez die bisher regierenden Konservativen wegen ihrer zahlreichen Korruptionsskandale.