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Bündnis bald mit 30 Ländern?

Abseits des Konflikts um Verteidigungsausgaben haben die NATO-Staats- und Regierungschefs bei ihrem Brüsseler Gipfel Mazedonien zum Beitritt eingeladen. Möglich macht das ein im Juni gefundener Kompromiss im Jahrzehnte währenden Streit mit dem Nachbarn Griechenland über den mazedonischen Staatsnamen.

Das Balkanland mit 2,1 Millionen Einwohnern und Einwohnerinnen könnte damit als künftige „Republik Nord-Mazedonien“ in ein bis zwei Jahren 30. Mitgliedsland der NATO werden. Davor muss die Einigung mit Griechenland im Namensstreit aber noch unter Dach und Fach gebracht werden. Das Parlament in Skopje hat zwar schon zugestimmt. Es fehlt aber noch ein Referendum zur Änderung der mazedonischen Verfassung. Es soll voraussichtlich im September oder Oktober stattfinden. Erst danach würde auch das griechische Parlament endgültig grünes Licht geben.

Griechenland blockierte bisher

Griechenland hatte wegen des Namensstreits den Beitritt Mazedoniens zur NATO, aber auch zur EU, blockiert. Athen befürchtete, dass der Nachbar mit der Landesbezeichnung Mazedonien Ansprüche auf die gleichnamige nordgriechische Provinz erheben könnte. 1993 wurde Mazedonien deshalb auch nur unter dem vorläufigen Namen Ehemalige Jugoslawische Republik Mazedonien (englisch abgekürzt FYROM) Mitglied der UNO.

13 Länder sind der Militärallianz seit dem Ende des Kalten Krieges bereits beigetreten. Die meisten von ihnen kamen aus dem Einflussbereich der ehemaligen Sowjetunion. Während Moskau nach dem Fall des Eisernen Vorhangs noch die Kooperation mit der NATO suchte, hat die rasante Osterweiterung des Bündnisses die Beziehungen zunehmend belastet.

Montenegro als letztes Land beigetreten

Letzter Neuzugang war im Juni 2017 der kleine Balkanstaat Montenegro. Nach der offiziellen Einladung zum Beitritt 2015 drohte Moskau mit „Gegenmaßnahmen“. Montenegros Staatsanwaltschaft sah dann „russische staatliche Organe“ an einem Umsturzversuch im Oktober 2016 beteiligt. In der NATO wird nun durchaus befürchtet, dass Moskau vor dem Referendum versuchen könnte, in Mazedonien die Gegner der Lösung im Namensstreit zu unterstützen.

Vor Montenegro waren 2009 Kroatien und Albanien Mitglieder der NATO geworden. 2004 nahm die Militärallianz auf einen Schlag Bulgarien, Estland, Lettland, Litauen, Rumänien, die Slowakei und Slowenien auf. Tschechien, Polen und Ungarn waren 1999 als erste ehemalige Ostblockländer dem Militärbündnis beigetreten.

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