Der Ex-Bundesheer-Offizier, der im Verdacht steht, über zwanzig Jahre lange für Russland spioniert zu haben, ist festgenommen worden. Eine Entscheidung über die Verhängung der Untersuchunhaft ist noch ausständig. Das gab der Sprecher der zuständigen Staatsanwaltschaft Salzburg, Robert Holzleitner, auf APA-Anfrage bekannt.
Gestern hatten Österreichs Kanzler Sebastian Kurz (ÖVP) und Verteidigungsminister Mario Kunasek (FPÖ) mitgeteilt, dass ein mittlerweile pensionierter Oberst des österreichischen Bundesheeres während seiner aktiven Zeit im Heer rund 20 Jahre für Russland spioniert haben soll. „Spionage ist inakzeptabel, und russische Spionage in Europa ist auch inakzeptabel“, sagte Kurz. Der Hinweis auf den Mann sei von einem ausländischen Dienst gekommen.
Kneissl weist Lawrow-Vorwurf zurück
Unterdessen wies Außenministerin Karin Kneissl in dem Telefongespräch mit ihrem russischen Amtskollegen Sergej Lawrow den Vorwurf der „Megafon-Diplomatie“ zurück. Lawrow hatte diesen Ausdruck vor dem Hintergrund des Spionageverdachts aus Österreich verwendet. „Die Vorgehensweise der österreichischen Bundesregierung beruht auf klaren Fakten“, sagte Kneissl laut einer der APA übermittelten Stellungnahme.
„Es handelt sich hier um strafrechtlich relevante Vorgänge, die eine Einschaltung der Strafverfolgungsbehörden und die umgehende Information der Öffentlichkeit unumgänglich machten“, betonte die Ministerin heute gegenüber Lawrow. „Dieser Spionagefall ist eine inakzeptable Einmischung in die inneren Angelegenheiten“, sagte Kneissl zu dem Verdacht. „Wir erwarten uns bei der Aufklärung des Falles die volle Zusammenarbeit der russischen Seite“, machte die Ministerin laut ihrer Stellungnahme deutlich.
Russisches Außenministerium sieht Telefonat anders
Zuvor hatte das russische Außenministerium am Nachmittag in einer Presseaussendung von dem Telefonat berichtet. Kneissl und Lawrow hätten im Telefonat den aktuellen Zustand der russisch-österreichischen Beziehungen besprochen, der durch Behauptungen der österreichischen Regierung entstanden sei, dass ein ehemaliger Bundesheermitarbeiter für Russland spioniert habe, hieß es aus dem Außenministerium in Moskau.
Moskau: Kneissl erklärte Motive
„K. Kneissl erklärte die Motive hinter den diesbezüglichen Entscheidungen in Wien und brachte die Hoffnung zum Ausdruck, dass sich die unternommenen Schritte nicht auf die weitere Entwicklung der bilateralen Zusammenarbeit auswirke“, hieß es in der Erklärung.
Die russische Seite habe ihrerseits betont, dass die Praxis einer öffentlichen Erhebung unbewiesener Anschuldigungen den Normen der internationalen Kommunikation widerspreche und inakzeptabel sei. Beliebige wechselseitige Bedenken seien faktenbasiert und über vorhandene Kanäle des Dialogs zu übermitteln, betonte das russische Außenministerium erneut und erwähnte abschließend, dass auch weitere bilaterale Themen besprochen worden seien.